Stefan Frühbeißer

– keinen Platz. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU)

Verehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der Aktuellen Stunde, das wir heute diskutieren, ist mit Sicherheit nicht so aktuell, wie es vielleicht zu erwarten wäre. Wir hören Phrasen und Themen, die zum x-ten Mal gebetsmühlenartig wiedergekäut werden. Wir hören eine Überzeugung, die spaltet, Menschen …

Verehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Nach diesen doch recht emotionalen Debatten heute Vormittag tut es richtig gut, wenn man ein bisschen zur Ruhe kommt und Themen bespricht, die auch juristisch und von der Bankenseite her sehr interessant sind. Verehrter Herr Finanzminister, …

– wenn der digitale Euro kommt – ich sage es nur noch als Stichwort –, auch das Risiko haben, dass Mittel von unserem Bankensystem wegfließen, um ganz andere Interessen sicherzustellen. Dafür sind wir nicht zu haben. Deshalb unterstützen Sie bitte unseren Dringlichkeitsantrag. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)

Verehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp elf Wochen ist im zuständigen Gremium, im Ausschuss des EU-Parlaments festgelegt worden, das Verfahren hinsichtlich der Einlagensicherung entsprechend fortzusetzen. Die Einlagensicherung für Banken ist ein Thema, das gravierende Auswirkungen auf unseren Bereich hat, auf …

Verehrte Frau Präsidentin, verehrter Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren auf den Zuhörerrängen! Ein dunkles Bild wird gezeichnet, das ist bei jedem Einzelplan so. Das, was man in der Vorrede hört, wie schlecht doch alles sei, wie schlecht alles laufe und auf welchem Weg wir doch in der Abwärtsspirale …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, lieber Herr Staatsminister, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Diesel ist super, und deshalb bleiben wir dabei. – Das werden wir beim Tanken nicht ausprobieren. Aber ich glaube, das drückt sehr deutlich aus, dass man immer dort stehen bleiben will, wo man ist, dass man nicht mit der Zeit gehen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kultusministerin Anna Stolz, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren Zuhörerinnen und Zuhörer! Am Vormittag habe ich einen Vergleich zwischen Hausbau und Haushalt gezogen. Ich habe jedoch festgestellt, dass nicht jeder diesen Vergleich begreifen wollte. Trotzdem fange ich wieder …

Verehrter Herr Vizepräsident, liebe Frau Staatsministerin, werte Kolleginnen und Kollegen! Man sieht, dass eigentlich jeder Einzelplan dazu dienen kann, Ideologie zu verbreiten. Letztendlich ist es unsere Aufgabe, den Menschen in unserem Land zu helfen. Gestern haben wir das noch massiv betont. Heute ist manches schon wieder vergessen. …