Stefan Frühbeißer

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kultusministerin Anna Stolz, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren Zuhörerinnen und Zuhörer! Am Vormittag habe ich einen Vergleich zwischen Hausbau und Haushalt gezogen. Ich habe jedoch festgestellt, dass nicht jeder diesen Vergleich begreifen wollte. Trotzdem fange ich wieder damit an, weil ich Ihnen eine Sache erklären möchte. Ich möchte Ihnen aus dem Bereich eines Sachaufwandsträgers – ich war über zwanzig Jahre in Verantwortung für den Bau von entsprechenden Gebäuden für Kindergärten, für Schulen, für andere Gebäude in der Weiterentwicklung, auch für Behinderteneinrichtungen – eines sagen: Dieser Haushalt und alles, was bisher schon mit den Mitteln möglich gemacht worden ist, ist in die Umsetzung gegangen und hat dazu geführt, dass der Freistaat Bayern führend ist mit dem Angebot, mit den Einrichtungen, die wir haben, um den Menschen zu helfen, die diese Einrichtungen brauchen, und vor allen Dingen auch, um den Bildungsauftrag letztendlich auch gut zu bewerkstelligen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Nichts in dieser Welt – und da bin ich bei der Opposition – ist so gut, dass man es nicht verbessern könnte. Aber ich sage Ihnen auch dazu: Dieser Haushalt, dieser Etat, hat in allen Bereichen, in allen relevanten Unterteilen, einen enormen Aufwuchs an Mittelbereitstellung für das, was erreicht werden soll. Der Kollege Stieglitz hat sehr eindrucksvoll auch die Zahlen dargestellt und was damit bewirkt werden kann. Jetzt geht es darum, dieses Gebäude, dieses Haus, diesen Haushalt entsprechend mit Leben zu bestücken. Auch da sind wir wiederum bei dem Problem, was wir tun können. Wir können wieder Geld irgendwo hinschütten und dann hoffen, dass das Ganze umgesetzt wird. – Nein, es werden ganz gezielt Maßnahmen ergriffen, um diese Erfolge zu erzielen. Die Stellen, die entsprechend mit vorgesehen sind, sind begleitet, nicht nur davon, dass man stolz die Brust rausdrückt und sagt: Wir haben entsprechende Mittel bereitgestellt. – Nein, es geht in die Umsetzung. Es sind auch entsprechende Programme eingerichtet. Sie sind in kürzester Zeit erarbeitet worden. Ich möchte das der Frau Kultusministerin auch nicht vorwegnehmen, die darauf mit Sicherheit näher eingehen wird. Ich sehe mich auch mehr – und damit möchte ich das begründen – in der Rolle derjenigen, die sozusagen die Hardware liefern oder bisher geliefert haben, in meiner Verantwortung, in Kooperation mit unseren Kommunen – wie wir das hier im Freistaat Bayern tun – die Rahmenbedingungen zu schaffen, sie mit den Sachaufwandsträgern zu schaffen, die die Gebäude hinstellen, die als Sachaufwandsträger letztendlich auch die Infrastruktur bereitstellen – von der Schülerbeförderung bis hin zu allen Geräten, die in den Schulen gebraucht werden. Wenn dann ständig gejammert oder kritisiert wird, dass das nicht ausreichen würde, dann nenne ich Ihnen Beispiele: Eine hochverschuldete Gemeinde hat ein komplettes Schulhaus energetisch saniert, Photovoltaikanlagen aufgestellt sowie alle Schüler mit Endgeräten ausgestattet, und das Ganze so, dass sich die Kommune nicht übermäßig verschuldet hat, sondern im Gegenteil Schulden abgebaut hat. Was ich damit sagen will: Die Rahmenbedingungen werden nicht nur ab jetzt, sondern wurden über Jahre hinweg so gesetzt, dass wir diese Erfolge erreichen können. Man muss sie nur umsetzen. Manchmal – das sage ich auch dazu – kann es an dem einen oder anderen vor Ort liegen. Wir haben ja auch immer einzelne Negativbeispiele, wo es nicht so gut funktioniert, wo man letztendlich sagen kann: Ja, es geht, aber man muss es natürlich Hand in Hand und mit allen Ebenen gemeinsam erarbeiten. Der Haushalt 2024/2025 sieht diese Rahmenbedingungen vor. Jeder dritte Euro des Staatshaushaltes mit enormen Aufwüchsen wird in diesen Einzelplan 05 gesteckt. Das führt dazu, dass wir hier die Rahmenbedingungen, sozusagen die Hardware haben, um letztendlich auch das zu tun, was für unsere Menschen, vor allen Dingen für unsere Kinder, wichtig ist, um hier eine Ausgangslage zu schaffen, damit wir auch diese sehr großen Herausforderungen bewältigen, die wir über die letzten Jahre bekommen haben. Wenn ich dann höre, dass es ein Problem ist, wenn ausländische Mitbürger Kinder in der Schule haben, sage ich: Nein, Probleme gibt es für uns nicht. Die Politik ist verantwortlich dafür, nicht Probleme, sondern Aufgaben zu sehen – wie in der Schule, wo man von jedem Kind erwartet, dass Aufgaben gelöst werden. Und das werden wir auch machen, das werden wir auch tun. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Mit diesem Haushalt sind die Rahmenbedingungen gesetzt. Ich habe zur Hardware gesprochen. Mein Kollege Martin Brunnhuber wird als absoluter Fachmann, als Praktiker, natürlich auch den anderen Bereich beleuchten. Ich möchte ihm hier die Zeit nicht wegnehmen. – Vielen Dank fürs Zuhören. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Frühbeißer. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Gabriele Triebel für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.