Stefan Frühbeißer

Verehrte Frau Präsidentin, verehrter Herr Minister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren auf den Zuhörerrängen! Ein dunkles Bild wird gezeichnet, das ist bei jedem Einzelplan so. Das, was man in der Vorrede hört, wie schlecht doch alles sei, wie schlecht alles laufe und auf welchem Weg wir doch in der Abwärtsspirale seien – das wiederholt sich natürlich in allen Reden –, steht im Gegensatz zur Realität derjenigen, die realistisch mit den Themen umgehen und einen fundierten Blick hinter die Kulissen haben, die genau wissen, dass es nicht so ist. Das ist gerade beim Einzelplan 06 so. Das Finanzministerium hat mit dieser Konstellation Heimat und Finanzen eine besondere Aufstellung. Daran zeigt sich aber ganz deutlich, die Identifizierung mit der Heimat, IT und natürlich die Finanzen sind in einem Haus, und der Bürger fühlt sich wohl, dass es so ist. Mit der IT haben wir im Einzelplan 06 einen Bereich, der besonders durch die Breitbandförderung in die Diskussion kam. Dafür haben wir enorme Mittel eingeplant; 230 Millionen Euro werden eingesetzt, um die Breitbandversorgung mit Glasfaser in die Fläche zu bringen. Vielen geht das zu langsam, aber ich sage Ihnen eines: Die Möglichkeiten sind da. Ich hatte vor einigen Jahren selbst das Vergnügen, auf die Unterstützung des Herrn Staatsministers setzen zu dürfen, um eine Breitbandversorgung in die Fläche zu bekommen. Eine Gemeinde, eine Stadt mit 35 Ortsteilen, hat den Breitbandausbau verwirklicht, und zwar in einer Situation, in der der Bund noch nicht so richtig wusste, wie vorgegangen werden soll. Dann wurde eine Kofinanzierung erreicht. Viele haben nicht auf dem Schirm, dass nach Artikel 87f des Grundgesetzes der Bund für die Telekommunikation und für die Versorgung der Bevölkerung mit den entsprechenden Einrichtungen verantwortlich ist. Ich darf mich bei dieser Gelegenheit dafür bedanken, dass diese Möglichkeiten geschaffen wurden, dass wir Glasfaser – ich erläutere es noch einmal – in jedes Haus bringen konnten. Oft hören wir, dass es nicht funktioniert. Viele sagen, es muss noch mehr Geld gegeben werden, es muss noch mehr hineingesteckt werden. Aber der Beweis ist erbracht, dass es dann auch funktioniert, wenn man sich vor Ort darum kümmert. In unserem Fall war es so: Ein Glasfaseranschluss ist für jedes Haus verfügbar, und der Bürger hat keinen Cent zuzahlen müssen. Der Betrieb läuft. Das Netz ist aufgrund einer Sondersituation bei uns an die Telekom vermietet. Es gilt einfach: machen, anpacken und tun. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Die Voraussetzungen dafür wurden geschaffen, weil mit dem damaligen Etat Weichen gestellt wurden. Dies gilt auch für den Staatshaushalt 2024/2025 und den Einzelplan 06. Das erwähnte dunkle Bild kommt nicht zum Tragen. Ganz im Gegenteil. Es ist vielmehr sichergestellt, dass diese Entwicklungen möglich sind. Viele weitere Kommunen können mit der Unterstützung des Freistaates, der immer wieder für den Bund in die Bresche springt, solche Maßnahmen durchführen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, hier ein ausdrückliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Steuerverwaltung auszusprechen. Es ist nicht unbedingt beliebt, in der Steuerverwaltung zu arbeiten. Das zeigt Identifizierung mit der Heimat Bayern. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren und sehen sehr wohl, dass die Funktion des Staates nur gegeben ist und Ausgaben nur dann getätigt werden können, wenn auch Einnahmen erzielt werden. Die anderen Aufgabenbereiche dienen natürlich auch dazu, zum Wohle des Freistaates Bayern Einnahmen sicherzustellen. Ich denke hier an die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung, an die Bayerische Seenschifffahrt. Die Raumfahrt folgt vielleicht noch. Herzlichen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! Ich bedanke mich natürlich auch bei den Ausschussmitgliedern. Wir haben sehr intensiv und vor allem konstruktiv diskutiert und können einen Etat vorlegen, den ich Ihnen selbstverständlich zur Zustimmung vorschlagen möchte. Ich stehe voll dahinter. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)