Stefan Frühbeißer

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, lieber Herr Staatsminister, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Diesel ist super, und deshalb bleiben wir dabei. – Das werden wir beim Tanken nicht ausprobieren. Aber ich glaube, das drückt sehr deutlich aus, dass man immer dort stehen bleiben will, wo man ist, dass man nicht mit der Zeit gehen will, dass man nicht mit der Wissenschaft weitergehen will und vor allem, dass man extrem konservativ denkt und tickt. Dies ist beispielhaft dafür, was wir den ganzen Tag gehört haben. Ich muss auch keine alten Politiker zitieren oder mutmaßen, in welche Gruppierungen sie eingetreten wären. Da sind wir im Reich der Utopie oder im Nirwana. Ich glaube, wir müssen unheimlich aufpassen, dass wir nicht vom Land der Dichter und Denker ins Land der Träumer und Spinner kommen. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU) Dafür, verehrte Damen und Herren, sind wir in der Politik in Verantwortung. Es gibt natürlich immer extreme Meinungen und Vorstellungen, die weit auseinandergehen. Das ist auch richtig und gut so, aber die Wahrheit liegt bekanntermaßen in der Mitte, und die Mitte hat einen Haushaltsplanentwurf vorbereitet und letztendlich auch im Haushaltsausschuss vorberaten, der genau dem Rechnung trägt, welche Herausforderungen wir haben, einen Wirtschaftsstandort, aber vor allem einen Wissenschaftsstandort Bayern weiterzuentwickeln, so wie es bisher der Fall war, wie es auch weitergehen muss, für den wir weltweit beachtet und um den wir beneidet werden. Wir haben ein sehr enges Netzwerk in Bayern, was die Wissenschaftsstandorte betrifft – damit meine ich jetzt nicht nur industrielle Standorte, sondern auch die Medizin –, aber, wie wir zuletzt festgestellt haben, gerade auch viel Kooperation. Zum Beispiel ist das Fraunhofer-Institut genannt worden. Es gibt noch weit mehr Kooperationen, die unheimlich viel Entwicklung bringen. Nur ein Beispiel, wenn man von der Raumfahrt spricht: Ein Unternehmen, das für die Marssonde Keramikteile entwickelt, baut und einsetzt, sitzt in Bayern, expandiert und ist in der Forschung sehr weit in Sachen Elektrobrenner und bei anderen Entwicklungen voran. Ich glaube, wir müssen sehr deutlich machen, dass auch der Wirtschaftsstandort Bayern nicht davon abhängt, welche extremen Meinungen wir hier hören, sondern vielmehr davon, dass verlässliche und planbare Politik betrieben wird, die Rahmenbedingungen gesetzt und Mittel dort eingesetzt werden, wo es wirklich eine vielversprechende Entwicklung gibt. Dann kommen wir auch weg von der Frage, ob man ewig Diesel oder Benziner fahren muss, und hin zur Nutzung von Wasserstoff und anderen Technologien. Sie haben ja auch Bereiche genannt, in denen es richtig ist, hier zu forschen. Überlassen wir die Forschung aber denen, die sich damit auskennen, den Wissenschaftsstandorten. Dort gibt es sehr interessante Perspektiven und Ansätze sowie sehr viele Menschen, die Ahnung davon haben und dies weiterentwickeln. Ich glaube, auch in der Entwicklung sieht man sehr schnell, was vielversprechend für die Zukunft ist und wert ist, weiterverfolgt und mit Investitionen versehen zu werden. Sie können sicher sein, dass das Ministerium und wir darauf achten, dass hier genau die richtigen Projekte entsprechend unterstützt und gefördert werden und dass das Know-how, das hier ist, auch hierbleibt. Wir haben auch – dies ist ein sehr wichtiger Aspekt – eine sehr gute Start-up-Förderung durch diese enge Kooperation. Wir brauchen nicht, wie es geschildert worden ist, mehr Personal, das um seiner selbst willen vielleicht einen StartUp Point schafft oder auch Innovationszentren und was hier alles durch die Welt geistert. Nein, wir haben die Kooperation bereits. Die jungen Menschen wissen sehr genau, wohin sie gehen müssen. Die Unternehmen wissen sehr genau, wo die hellen Köpfe sitzen, wo sie sich dann auch entsprechendes Wissen in die Häuser holen können und woran sie dann gemeinsam arbeiten. Unsere Maßnahmen sind vielmehr, die Rahmenbedingungen zu setzen – das habe ich bereits erwähnt –, um diesen Wissenschaftsstandort weiterzuentwickeln. Ich möchte aber auch, wenn ich jetzt über die Wissenschaft spreche, noch speziell auf Folgendes eingehen: Ich habe vom Land der Dichter und Denker gesprochen. Die Denker habe ich jetzt einmal abgehakt. Es gibt nicht nur Dichter, es gibt auch Maler und andere Kunst. Entscheidend ist, dass wir unsere Wissenschaft und unsere Künstler frei arbeiten lassen, dass wir keine Vorgaben und ideologischen Grenzen setzen, sondern dass sie mit ihren Köpfen das entwickeln können, ob in der Wissenschaft oder in der Kunst, was uns weiterbringt. Musik ist genannt worden, aber wir haben noch viel, viel mehr Potenzial. Die Entwicklung durch KI, auch das Visuelle, ob es Social Media ist oder was hier noch viel mehr medial passiert, ist enorm. Reden wir dies nicht kaputt, sondern unterstützen wir es! Überlassen wir aber auch die Entscheidung, was hier passiert, den Menschen, die sich damit auskennen. Deshalb bitte ich darum, diesen Haushalt mitzutragen, damit wir weiterarbeiten können und die Menschen auf uns vertrauen können. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der CSU)