Christian Zwanziger

Wenn du möchtest, dass wir in Bayern gute Angebote stützen, das heißt Angebote, die schon da sind, erhalten und vielleicht auch neue schaffen, dann brauchen wir dich, brauchen wir euch von den FREIEN WÄHLERN, brauchen wir die CSU, um die kommunalen Finanzen wieder auf solide Füße zu stellen. Aktuell sind wir damit konfrontiert, dass wir …

Kollege Brunnhuber, du hast dargelegt, was es für tolle Angebote in Bayern gibt. Ich möchte jetzt die Stadtbibliothek Erlangen nennen. Diese macht super Angebote und organsiert auch eine Fahrbibliothek, das heißt, sie kommt auch in die Stadtteile und die Schulen. Ein super Angebot für Kinder und Jugendliche! Jetzt brauche ich aber dich …

– und alle, die durchfallen, sozusagen der Qualität nicht genügen.

– beim Bachelor und Master liefern, nicht schaffen, Qualität zu sichern, –

– die entsprechenden Qualitäten –

Sehr geehrter Herr Kollege, Sie stellen mich jetzt vor eine Herausforderung; denn einerseits wünschen Sie sich, dass ich Ihnen etwas erkläre und wir zusammenarbeiten, andererseits kündigen Sie schon bei der Ersten Lesung an, Sie werden ablehnen. Aber sei’s drum. Sie haben die Expertenkommission zitiert. Ich habe das auch getan. Jetzt …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute unseren Gesetzentwurf zur Lehrkräfteausbildung in Bayern. Die Überschrift sagt es auch: "Auf die Lehrkräfte kommt es an." Ich möchte Sie da auf eine Zeitreise mitnehmen: Erinnern wir uns alle einmal an die Schulzeit zurück. Bei welchem Unterricht …

Herr Kollege Seidenath, vielen Dank. – Ich habe eine Frage an Sie: Sie kennen das Uniklinikum Erlangen auch. Ich nehme an, Sie kennen auch das Waldkrankenhaus. Sie sind dort öfter mal vor Ort. Ich finde den Antrag der Regierungsfraktionen gut, wir werden dem auch zustimmen. Nur habe ich das Gefühl, Sie sind da schon um einiges weiter als …

Kollege Jungbauer, eine Frage: Sie haben gesagt, durch die Wahlfreiheit würde für die Kommunen und die Schulträger Rechtsunsicherheit entstehen. Wie erklären Sie sich, dass uns an anderer Stelle – Stichwort: Ganztagsbetreuung – immer der berühmte Baukasten und die Wahlfreiheit gepredigt werden, die doch so wichtig sind, aber an dieser …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Schulfinanzierungsgesetz ist notwendig, weil von G 8 auf G 9 umgestellt wurde. Dieser Teil des Gesetzes ist unstrittig. Natürlich muss die Finanzierung geregelt werden, wenn die Schulzeit am Gymnasium statt acht wieder neun Jahre dauert. Herr Kollege Frühbeißer, …

Kollege Rittel, beim BayKiBiG geht es um Kitas. Das ist klar. Ich möchte den Ganztag mit in die Diskussion bringen, weil Teile der Ganztagsangebote, die wir in Bayern haben, auch daraus finanziert werden. Meine Frage lautet: Wie erklären Sie es den Eltern, die keine schulische Ganztagsbetreuung haben, dass der Gesetzentwurf die …

Offensichtlich ist es zu früh, nach der 4. Klasse zu entscheiden, in welche Richtung es geht. (Beifall bei den GRÜNEN)

Bei der Realschule ist es noch krasser. Da frage ich mich schon: Wann wollen Sie denn anerkennen, dass längeres gemeinsames Lernen offensichtlich – –

Kollege Brunnhuber, es geht uns ausschließlich um die besten Chancen für die Kinder, und es geht uns ausschließlich darum, auch das Schulsystem zu verbessern. Wir erleben hier einfach nur, dass behauptet wird, alles sei das Beste und deswegen könne man auch am System nichts verbessern. Deswegen haben wir den Gesetzentwurf geschrieben. …

Kollege Jungbauer, die Uhr ist unaufhaltsam weitergelaufen und ich habe echt nicht geglaubt, dass du es ernst meintest, die neun Minuten nicht ausschöpfen zu wollen. Aber zum Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz: Es ist eine notwendige Änderung, wieder von G8 auf G9 zu wechseln. Es ist völlig klar, dass das nicht komplett reibungslos …

Herr Kollege Koller, für die neuen Aufgaben wünsche ich Ihnen an der Stelle alles Gute. Ich komme zur Aktuellen Stunde zurück. Es geht um die Mittelschulen. Kolleginnen und Kollegen von den FREIEN WÄHLERN, auch ich habe mich gefreut, dass Sie ein bildungspolitisches Thema für die Aktuelle Stunde gemeldet haben. Wenn ich die Reden so …

Frau Ministerin, Sie haben die Kongressinitiative angesprochen. Ich habe es in meiner Rede schon gesagt: Ich kann anerkennen, dass bei den Förderrichtlinien schon einmal nachgesteuert wurde, weil das notwendig war. Ich stelle fest: Zumindest bei den Zahlen, die mir vom Ministerium vorliegen, sehe ich noch nicht so ganz, wie sich das in …

Vielen Dank, Herr Präsident! Jetzt haben wir viel über Landwirtschaft gehört. Tourismus ist auch Teil des Haushalts. Wir kommen jetzt zu einem Thema, das uns die letzten drei Tage öfter beschäftigt hat und das in diesem Haushalt steht: den Pandas. Ich habe mich gefreut, als ich im Haushalt den Aufwuchs beim Tourismusetat gesehen habe und …

Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Anfang der Debatte wurde das Bild eines Kaiserinnenhaushalts bemüht, der jetzt hier vorliegen würde. Dazu möchte ich sagen: Wenn hier der Kaiserinnenhaushalt beraten würde, dann würde der König ab und zu ausgestochen werden. Bei manchen bildungspolitischen Fragen in Bayern wäre das …

Frau Ministerin, 372.000 Ganztagsplätze sind nach Studien der Staatsregierung notwendig. Bis wann müssen sie denn vorhanden sein, damit Sie sagen: Mission erfüllt? Das Zweite: Ich lade Sie herzlich nach Erlangen ein. Da gibt es in einem Stadtteil eine völlig verhakte Situation. Der schulische Ganztag kann aufgrund der räumlichen …