Alfred Grob

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dasselbe Zitat nannte Frau Dr. Strohmayr, darin stimmen wir schon einmal überein: "Männer und Frauen sind gleichberechtigt." (Volkmar Halbleib (SPD): Es geht gut voran!) Seit 1949, seit 75 Jahren, sichert dieser einfache, schlichte und doch so wahre Grundsatz in Artikel …

Wir haben die Rückendeckung der Bevölkerung; ich bedanke mich dafür. Danke an alle Polizeibeamten und Polizeibeamtinnen für den tollen Job. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit ist sicherlich nicht alles, aber ohne Sicherheit ist sicherlich alles nichts – oder zumindest viel, viel zu wenig; zu wenig Lebensgefühl, zu wenig Lebenswert. Bei der Sicherheit ist es vielleicht so wie mit der Gesundheit: Solange man sie besitzt, ist alles …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der wortgleiche Antrag wurde bei uns im Öffentlichen-Dienst-Ausschuss schon behandelt; insofern stellt sich für mich die Frage, wo die Dringlichkeit des Dringlichkeitsantrags ist, weil keine neuen Fakten hinzugekommen sind, aber dennoch reden wir darüber. Zuerst …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrtes Präsidium, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über das Polizeiaufgabengesetz und als zentrale Bestimmung darin insbesondere über die Recherche- und Analysedatei VeRA. Sie hat es mittlerweile schon mehrfach in die Medien geschafft, weil sie durchaus heterogen …

Danke an die Bediensteten des öffentlichen Dienstes für ihre tolle Arbeit. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

– gehen in die Personalentwicklung. Wir wissen, dass wir in diesem Doppelhaushalt viel für unsere Beamtinnen und Beamten getan haben. Wir werden das weiter tun. (Zurufe: Redezeit!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher! Ich möchte den Haushalt aus der Warte des öffentlichen Dienstes betrachten. Als langjähriger Polizeibeamter kenne ich den öffentlichen Dienst aus der Innenperspektive und weiß, was unsere 350.000 Bediensteten des öffentlichen Dienstes Tag für Tag rund um …

Sehr geehrter Herr Arnold, wir haben uns im Innenausschuss schon sehr intensiv miteinander zum PAG und auch zur drohenden Gefahr auseinandergesetzt. Darauf will ich aber gar nicht hinaus. Für mich geht es vielmehr um die Gretchenfrage, um das Grundsätzliche: Wollen Sie die präventive polizeiliche Bekämpfung von Schwerkriminalität, von …

– Änderungen, auf die ich jetzt nicht mehr eingehen werde. Ich freue mich auf die Diskussion im Innenausschuss und auf die Sachverständigenanhörung. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Grob. – Der nächste Redner ist der Kollege Florian Siekmann für BÜNDNIS 90/ …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren dieses Polizeiaufgabengesetz ja schon seit längerer Zeit. Aber eines hat sich seit längerer Zeit nicht geändert: Bayern war und ist das sicherste Bundesland. Darauf sind wir natürlich stolz. Nirgendwo leben die Menschen sicherer als bei uns hier in …