Alfred Grob

Sehr geehrter Herr Arnold, wir haben uns im Innenausschuss schon sehr intensiv miteinander zum PAG und auch zur drohenden Gefahr auseinandergesetzt. Darauf will ich aber gar nicht hinaus. Für mich geht es vielmehr um die Gretchenfrage, um das Grundsätzliche: Wollen Sie die präventive polizeiliche Bekämpfung von Schwerkriminalität, von Kinderpornografie – die wir in letzter Zeit so intensiv diskutiert haben –, von Organisierter Kriminalität, von Terrorismus und von Extremismus durch Analysesoftware? – Das ist die grundsätzliche Frage, und da brauchen wir erst ein Ja, dann können wir im Kleinen weitermachen. Diese Aussage habe ich bisher von Ihnen vermisst. (Beifall bei der CSU – Florian von Brunn (SPD): Das ist eigentlich unverschämt!)