Alfred Grob

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit ist sicherlich nicht alles, aber ohne Sicherheit ist sicherlich alles nichts – oder zumindest viel, viel zu wenig; zu wenig Lebensgefühl, zu wenig Lebenswert. Bei der Sicherheit ist es vielleicht so wie mit der Gesundheit: Solange man sie besitzt, ist alles gut, ist alles selbstverständlich. Aber wehe, sie ist weg, dann wünscht sich jeder nur das eine: dass sie wieder da ist, dass sie wieder kommt, dass man sich wieder sicher fühlen kann. Damit alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern ein Höchstmaß an Sicherheit genießen können, braucht es natürlich eine Toppolizei. Wie ich meine, gibt es ein recht gutes Konzept für gute Polizeiarbeit und stabile innere Sicherheit. Dazu gehören vier Komponenten, vier Zutaten. Die erste: eine gute Personalausstattung – gut ausgewähltes, gut ausgebildetes, gut fortgebildetes, gut bezahltes und damit auch gut motiviertes Personal. Wir haben aktuell in Bayern die Höchstzahl an Polizeistellen erreicht. Zwischen 2008 und 2023 haben wir die bayerische Polizei mit 8.000 zusätzlichen Stellen gestärkt. Bis 2028 kommen weitere 2.000 Stellen hinzu. Damit erreichen wir einen Stellenstand von 47.000 Beamtinnen und Beamten. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Holger Dremel (CSU): Beachtlich!) Dass es so nicht weitergehen kann, ist uns allen klar. Das hat uns auch schon mehrfach unser Finanzminister erklärt. Aber wir hatten den Mut – und das war richtig –, in die Polizei zu investieren. Nur am Rande bemerkt: Bayern schuf damit in den letzten Jahren mehr Stellen als alle anderen Bundesländer zusammen. Das ist ein Statement. Das ist eine Aussage für innere Sicherheit. Darauf können wir stolz sein. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wir wissen alle: Diese Stellen sind nicht nur Planstellen oder irgendwelche Papiertiger. Nein, sie werden mit bestens ausgebildeten jungen Beamtinnen und Beamten besetzt. Es kommen Hände, es kommen Köpfe drauf. Denn draußen auf der Straße gilt das, was an Personal da ist. Dafür sorgen wir, meine Damen, meine Herren. Heuer beispielsweise – 2024 – fingen 1.700 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter ihren Dienst im Freistaat Bayern an. Das ist ein klares Statement dafür, dass auf die Stellen auch die Köpfe kommen. Das erwarten die Bürger, und das erwartet die Polizei von uns, meine Damen, meine Herren. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Was heißt das? – In Bayern Polizist zu sein, ist ein attraktiver Beruf. Es ist ein nachgefragter Beruf. Ich möchte dabei ausdrücklich allen Ausbilderinnen und Ausbildern der Bereitschaftspolizei danken. Sie leisten hervorragende Arbeit, sie bringen die jungen Leute auf Vordermann. Sie bringen die Themenfelder von "Einsatzlehre" über "Kommunikationstechnik" bis hin zu "Selbstverteidigung" durch. Die Ausbildung ist anspruchsvoll, umfangreich und auf höchstem Niveau. Danke an die Ausbilder bei der Bereitschaftspolizei. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Zweite Komponente, zweite Zutat: optimale Ausstattung, optimale Ausrüstung. 2024/2025 wird ein Rekordjahr, was die Ausrüstung der Polizei betrifft – Schutzausrüstung, Bewaffnung, neue Fahrzeuge. Wir haben eine Fahrzeugflotte, auf die alle anderen Bundesländer neidisch sind. Wir haben 148 Millionen Euro für eine neue Hubschrauberflotte ausgegeben. EDV, Mobiles, IT-Ausrüstung, Baumaßnahmen – alles, was wir brauchen: 1,3 Milliarden Euro gut angelegtes Geld für die Polizei, für Ausrüstung, für Beschaffung. Die dritte Komponente: der Werkzeugkasten für unsere Polizisten, die Befugnisse. Herr Dremel und Herr Hauber haben diese Dinge schon angesprochen. Ich möchte das jetzt nur ergänzen. Die Polizei braucht diese Werkzeuge, und sie werden regelmäßig angepasst. Das ist nicht statisch. Sie werden an die technische Entwicklung und an die Rechtsprechung angepasst. Beispielsweise ist die Recherchedatei VeRA angesprochen worden, die wir brauchen und um die wir wirklich eineinhalb Jahre gekämpft haben. Jetzt haben wir sie, gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN, durchgesetzt. Kaum hatten wir sie, haben wir sie schon dringend gebraucht. Ich nenne nur den Anschlag auf das israelische Generalkonsulat, einige Hundert Meter von hier weg. VeRA war da im Einsatz und hat genau das gezeigt, was wir brauchen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Die vierte Komponente: