Katharina König-Preuss

Danke schön erst mal für die Antwort. Mich würde interessieren, wo die zwei anderen Hundertschaften waren, wenn sie nicht in Gera waren, weil, in Jena waren es auf alle Fälle viel weniger Teilnehmende bei den Coronaprotesten, bei dem Gegenprotest auch. Genauso war ja auch die Lage in anderen Städten. Von daher: Wo waren denn die zwei …

Danke.

Dann vielleicht auch noch für eine mögliche schriftliche Beantwortung Frage 2: Sie hatten in dem Kontext Eisenach erwähnt. Inwieweit kann die Landesregierung bestätigen, dass sich die Führungsperson von Knockout 51 in entsprechenden sozialen Netzwerkgruppen für die Kämpfe und die Beteiligung an diesen Kämpfen unter Führung des …

Danke schön erst mal für die Antwort. Inwieweit liegen der Landesregierung Kenntnisse darüber vor, dass der russische Neonazi Denis Nikitin, der sich derzeit in der Ukraine den Kämpfen angeschlossen hat, Thüringer Neonazis in die Ukraine mobilisiert?

Danke Herr Präsident. Es gibt vorbereitete Abgeordnete und es gibt nicht vorbereitete Abgeordnete. (Beifall DIE LINKE) Krieg in der Ukraine und Auswirkungen auf die extrem rechte Szene sowie das Coronaleugnerspektrum Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich …

Über 40 Meter. Also sorry.

Dann hätte ich noch eine zweite Frage: Zum Zeitpunkt, als die Polizei eintraf, waren überhaupt keine Coronaleugner mehr in der Nähe, sondern befanden sich in Höhe des Eichplatzes; das haben Sie auch selbst so erklärt. Wie kann man sich denn über einen Abstand von ca. 40 Metern anschreien, sodass die Polizei befürchtet, dass es zu …

Danke schön, Herr Staatssekretär. Sie hatten uns gesagt, wann die Diensthundestaffel abgezogen wurde: 17.57 Uhr erfolgte der Auftrag, 18.10 Uhr fand dann unverzüglich die Verlegung statt. Wann ist denn die Diensthundestaffel bei der angezeigten Versammlung aufgetaucht?

Könnten Sie uns denn auch gegebenenfalls schriftlich nachliefern, wie viele Personen am 24. Januar Versammlungen durchgeführt haben, die sich aus dem solidarischen Spektrum sozusagen auf den Straßen bewegt haben und sich gegen die Proteste von Coronaleugnern positionierten bzw. distanzierten.

Und als Zweites: Auf die Frage 2 haben Sie geantwortet, dass es niedrige zweistellige Vorfälle gäbe und drei Delikte. Das heißt, im Zeitraum von 2020, 2021 bis 24. Januar 2022 sind insgesamt drei Anzeigen wegen antisemitischen Codes/Stereotypen auf diesen Coronaleugner-Demonstrationen eingegangen bzw. Strafverfahren eingeleitet worden …

Genau. Danke schön für die Antwort. Ich hätte als Erstes eine Nachfrage auf die Antwort zu Frage 1, und zwar sagten Sie, dass in dem Zeitraum zwischen dem 6. Dezember 2021 und 24. Januar 2022 ein Vorfall mit antisemitischem Hintergrund bekannt geworden wäre. Ich würde gern wissen, ob Sie mir sagen können, in welcher Stadt und an welchem …

Coronaproteste in Thüringen – Antisemitische Vorfälle In den vergangenen Wochen – ich füge ein: eigentlich seit mehr als 1,5 Jahren – fand eine Vielzahl meist rechtswidriger Coronaproteste in Thüringen statt. Dabei wurden auf verschiedenste Weise in mehreren Fällen auch antisemitische Stereotype und Codes bedient, beispielsweise durch …

Der Kollege Kalich hatte ja nachgefragt nach öffentlich/offen zugänglichen Gruppen. Ist es möglich, dass die uns schriftlich, gegebenenfalls auch als Verschlusssache, so wie schon häufiger geschehen, zugearbeitet werden? Denn es geht nicht darum, irgendwelche geheimen oder Quellenzugänge zu erfahren, sondern welche offenen Strukturen mit …

Da.

Danke schön erst mal für die Antworten. Mich würde interessieren, inwieweit es Regelungen gibt, ob nicht geimpfte oder auch genesene Polizeibeamtinnen vom Außendienst, gerade in Bezug auf Kontrollen der 2G-Regel, derzeit ausgenommen und an anderen Orten, beispielsweise im Innendienst, eingesetzt werden.

Impfquote bei der Thüringer Polizei Thüringer Polizistinnen und Polizisten kommen gerade im Vollzugsdienst mit vielen Menschen in Kontakt. Das betrifft die täglichen Aufgaben, besonders aber auch Maßnahmen, bei denen naturgemäß ein Mindestabstand immer wieder unterschritten wird, wie etwa bei Ingewahrsamnahmen oder Durchsuchungen …

Ich würde mir wünschen, dass es solche eindeutigen solidarischen Erklärungen insbesondere aus der CDU auch gibt, wenn nicht Polizistinnen und Polizisten davon betroffen sind, sondern wenn Menschen davon betroffen sind, die an anderen Stellen versuchen, diese Corona-Pandemie mit einzudämmen. Ich wäre da über eine Haltung sehr froh. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen bis zur CDU-Fraktion! Vorab – Herr Bergner – weitgehendes Danke und dann doch an einer Stelle ein Widerspruch. Ich will – und ich glaube, auch Sie wollen – keinen Konsens mit rechten Strukturen, Antisemiten, Verschwörungserzählern, die gerade auf die Straße gehen. Von daher an …

Danke schön, Frau Präsidentin. Danke schön an die SPD, insbesondere an Dorothea Marx, für die Aktuelle Stunde, die wir heute hier haben. Mir fällt schon auf, dass in keinem der vorherigen Redebeiträge auch nur ein Name der Ermordeten genannt wurde und gleichzeitig darüber gesprochen wird, keinen Schlussstrich zu ziehen. Die Namen der …

Das war in der Antwort auf keinen Fall.