Katharina König-Preuss

Coronaproteste in Thüringen – Antisemitische Vorfälle In den vergangenen Wochen – ich füge ein: eigentlich seit mehr als 1,5 Jahren – fand eine Vielzahl meist rechtswidriger Coronaproteste in Thüringen statt. Dabei wurden auf verschiedenste Weise in mehreren Fällen auch antisemitische Stereotype und Codes bedient, beispielsweise durch stilisierte Davidsterne mit der Aufschrift „ungeimpft“, die einzelne Teilnehmer bereits mehrfach bei Protesten in Thüringen beispielsweise in Form einer Armbinde trugen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele antisemitische Vorfälle welcher Art wurden der Landesregierung im Zusammenhang mit den Protesten aus dem Spektrum der Coronaleugner, skeptiker und maßnahmenkritiker in Thürin‑ ‑ gen zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 in Thüringen bekannt? 2. Wie viele antisemitische Vorfälle wurden der Landesregierung bzw. ihr nachgeordneten Behörden im Zusammenhang mit den Protesten aus dem Spektrum der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker jeweils in den Jahren 2020, 2021 und 2022 – bis zum 24. Januar – in Thüringen bekannt? 3. Wie hoch ist die Summe der Gesamtzahl antisemitischer Straftaten in Thüringen jeweils in den Jahren 2020, 2021 und 2022 – bis 24. Januar –? 4. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu antisemitischen Stereotypen, die im Zusammenhang mit den Protesten aus dem Spektrum der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker verbreitet werden?