Uwe Thrum

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, unser Änderungsantrag in Drucksache 8/2594, in dem es darum geht, Kommunen zu stärken, Klima-Ideologie zurückzunehmen und dafür in Sportstätten und Planungssicherheit für Schwimmsport zu investieren, betrifft eben nicht nur den EP 02, sondern insbesondere auch den Einzelplan 17. Insgesamt 60 Millionen Euro streichen wir in den beiden Haushaltsjahren bei Investitionen in Klimaschutz zusammen, weil ganz einfach die Effizienz dieser Klimaschutzmaßnahmen unklar ist, und stecken dieses Geld unter anderem in die kommunale Investitionspauschale. Wir reden hier von einem Plus von 23,3 Millionen Euro, denn in den Kommunen vor Ort weiß man am besten, wo das Geld gebraucht wird. Man weiß, wo es klemmt, wo der Schuh drückt. Baustellen und Löcher gibt es noch und nöcher. So stärken wir die kommunale Selbstverwaltung. Und die Klimavorgaben aus Erfurt, Berlin und Brüssel, die können bitte schön bleiben, wo der Pfeffer wächst. (Beifall AfD) - 33. Sitzung - 17. 12.2025 /18. Ein weiterer großer Baustein, den wir im EP 17 setzen, betrifft unsere Thüringer Bäder. Denn wenn es durch den Klimawandel draußen wärmer wird, dann wollen sich die Leute natürlich abkühlen. Sie wollen schwimmen gehen. Dazu ist es von Vorteil, wenn man vorher das Schwimmen lernt, und das geschieht nun mal am besten in unseren Bädern. Jährlich bekommen 40.000 Kinder so Schwimmunterricht. Es finden aber auch Vereinssport und viele Maßnahmen zur Gesundheitsprävention dort statt. Und wie Sie heute auch gelernt haben, finden eben auch Klimaanpassungsmaßnahmen durch Schwimmenlernen in unseren Bädern statt, und darauf setzen wir. Das ist wichtig zu wissen, denn viele Menschen behaupten ja immer wieder, die AfD würde den Klimawandel leugnen. Das ist Unsinn, denn Klima und Wetter ändern sich ständig. Wer in der Schule aufgepasst hat, der weiß das und der weiß auch, dass der Mensch nicht in der Lage ist, das Klima oder das Wetter zu schützen, zu ändern oder zu beeinflussen, sondern das regelt die Natur selbst und das soll bitte schön auch so bleiben. (Beifall AfD) Der Mensch passt sich lediglich an und das macht er wie eh und je und dafür setzen wir auf vernünftige Maßnahmen wie Aufforstung, Renaturierung, Feuerwehr und Katastrophenschutz, Hochwasserschutz. Und wenn wir schon beim Hochwasserschutz sind, dann gehört natürlich auch das Schwimmenlernen in unseren Bädern dazu. Nun steht den Bädern selbst das Wasser bis zum Hals. Die Gründe dafür sind bekannt. Es ist die Politik der Blockparteien, die nicht nur die Bäder, sondern unser ganzes Land aus dem Ruder laufen lässt; angefangen bei den Preisexplosionen der Energiebeschaffung durch die fehlgeleitete Energiewende, durch Green Deal, durch die CO -Beprei2 sung, durch Sanktionen gegenüber Handelspartnern bis hin zu den ständig steigenden Lohn- und Sozialkosten und vielem Weiteren mehr. Ich will gar nicht ins Detail gehen, sonst werden wir heute Abend hier nicht fertig. Fakt ist, die Bäder konnten noch nie und können aufgrund der erwähnten Umstände jetzt erst recht nicht kostendeckend arbeiten. Weil wir aber als Land ein Interesse an einer funktionierenden Bäderinfrastruktur haben, wollen wir planbar und verlässlich unterstützen. Vorschläge meiner Fraktion lagen hier im Oktober-Plenum zur Abstimmung auf dem Tisch. Sie haben das ohne Ausschussüberweisung abgelehnt. Sie haben aber auch keine eigenen Ideen und Lösungsvorschläge. Deshalb gibt es mittlerweile sogar eine Petition der Initiative „BäThüringer Landtag - 8. Wahlperiode der in Not“, weil klare Zuständigkeiten seitens der Landesregierung fehlen. Es fehlt nach wie vor die Fortschreibung der Thüringer Schwimmbadentwicklungskonzeption. Es fehlt an ausreichenden finanziellen Mitteln zur angemessenen Unterstützung. Und auch hier entlarvt sich die Brombeere als Fehlkonstruktion. (Zwischenruf Wolf, Finanzministerin: Zu wel- chem Einzelplan reden Sie denn jetzt?) Völlig aus der Luft gegriffen und ohne nachvollziehbare Grundlage wollen Sie die Sonderzuweisung für die Bäder nur Kommunen unter 50.000 Einwohnern zugutekommen lassen. Die kreisfreien Städte schauen in die Röhre und trommeln auch schon entsprechend dagegen. Aus unserer Sicht sind das Willkür und Unrecht. Unsere Verfassung beschreibt gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Deshalb dürfen in diesen Fällen natürlich auch die Städte nicht benachteiligt werden. Das ist für uns völlig klar. Deshalb ist aus unserer Sicht auch der Änderungsantrag an dieser Stelle wichtig, richtig und sachdienlich. Wir haben keine Einwohnergrenze vorgesehen. Unsere Gesamtzuweisungen für die beiden Haushaltsjahre betragen 30 Millionen Euro statt 15 Millionen Euro, wie von der Brombeere vorgeschlagen. Damit kommen wir den Forderungen der Kommunen deutlich näher. Das sind uns unsere Bäder auch wert, denn die brauchen wir für das Schwimmenlernen, für die touristische Entwicklung und für die Gesundheitsversorgung. Ich bitte um Ihre Unterstützung und bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)