Uwe Thrum

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuhörer, im Bereich des Einzelplans 02 möchte ich zunächst auf das Thema „Sport und Sportförderung“ eingehen, denn das ist der Teilbereich im EP 02, für den wir das meiste Geld in die Hand nehmen, weil uns der Sport ganz einfach wichtig ist, anders als die Landesregierung. Für viele Thüringer und auch für uns als größte Fraktion hier im Thüringer Landtag steht fest, diese Landesregierung ist auch hier im Bereich des Sports mehr Schein als Sein. Die Sondersitzung in der vergangenen Woche hat diese Fassadenhaftigkeit – auch der Landesregierung – noch mal bestätigt. Und dieses Theater spiegelt sich eben auch im Bereich des Sports wider. Bereits im Januar hat der Ministerpräsident im Rahmen der Regierungserklärung beschrieben, dass ihm der Sport besonders wichtig sei und deshalb auch die Verortung in der Staatskanzlei. Nach diesen großspurigen Ansagen ist Folgendes passiert: Die Landesregierung hat die internationale Radrundfahrt der Frauen an der ältesten Naturrennstrecke vergrault. Die Internationale Deutsche Motorradmeisterschaft hat sich von Deutschland verabschiedet. Selbst die kommunale Familie geht mittlerweile gegen die Landesregierung auf die Straße, weil sie unsere Bäder vernachlässigt. Schwimmunterricht und Schwimmsport sind in Gefahr. Der Sanierungsstau der sportlichen Infrastruktur ist auf Rekordniveau. Und das alles zusammengenommen ist ein Armutszeugnis für das Sportland Thüringen. Deshalb müssen den Worten des Ministerpräsidenten nun endlich Taten folgen. Davon ist draußen im Land nichts zu spüren und nichts zu sehen. (Beifall AfD) 2532 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode Was die Thüringer aber sehen und was die Thüringer auch spüren, ist der tägliche Verlust von Substanz an kommunaler Infrastruktur. Kürzlich fand eine Anhörung im zuständigen Sportausschuss statt, womit nochmals bestätigt wurde, wie dramatisch der Zustand der sportlichen Infrastruktur über alle Bereiche hinweg ist. Die Anzuhörenden beschreiben, das System ist finanziell ausgezehrt. Der Landessportbund bestätigt nochmals den von ihm ermittelten Investitionsstau von 1,3 Milliarden Euro. Sporthallen und Bäder seien besonders betroffen. Es werden dauerhafte Erhöhungen der Landesmittel gefordert. So zieht sich das durch die gesamte Anhörung. Ob Radsportverband, Skisportverband oder die Kommunen selbst, alle erwähnen die erheblichen strukturellen Defizite. Sie erwähnen, dass der Finanzierungsbedarf die verfügbaren Mittel deutlich übersteigt, und fordern eine Aufstockung der Landesmittel. Genau hier machen wir einen Punkt und legen im Haushalt nach. Wir machen das, was wir in den letzten Jahren hier in diesem Rund schon immer getan haben, wofür wir aber nie eine Mehrheit bekommen haben. Das hat damit zu tun, weil Ihnen die Migration, die Klimapolitik und die bunte Regenbogengesellschaft wichtiger sind als die Sportförderung, die Bewegungsförderung, die Gesundheitsförderung, die Förderung von Stärke und Zusammenhalt. (Beifall AfD) Ich sage Ihnen eins: Wir werden diese falsche Prioritätensetzung umkehren und wieder Normalität herstellen, denn wir sagen Ja zu den Thüringer Interessen und Nein zu ideologischen Maßnahmen wie den Klimaschutz, für den keine Effizienz nachgewiesen wird und nachgewiesen werden kann. (Beifall AfD) Somit komme ich auch zu einem Bestandteil unseres Änderungsantrags in Drucksache 8/2594, der den Einzelplan der Staatskanzlei betrifft. Wir streichen ganz konkret zwei Klimatitel vollständig, weil sie ideologisch zweckgebunden sind und Investitionen in die kommunale Daseinsvorsorge verdrängen, währenddessen die Infrastruktur verfällt. Wir wollen mit dem frei gewordenen Geld die Zuweisung für Investitionen an Gemeinden für Sportanlagen auf 30 Millionen Euro in 2026 und 30 Millionen Euro in 2027 deutlich anheben. Das ist in etwa das Dreifache dessen, was Sie in den Haushalt hier einstellen. Es ist davon auszugehen, dass sich die Kommunen die bisher fehlenden Eigenanteile über das kommunale Investitionsprogramm beschaffen. Dann muss natürlich auch dieser Titel hier entsprechend befüllt werden, denn der Wille der Kommunen ist groß, diesen gigantischen Investitionsstau wie bereits beschrieben zu beseitigen. Dafür rei- 33. Sitzung - 17. 12.2025 /18. chen die Anpassungen in dem Titel, die von den regierungstragenden Fraktionen vorgenommen worden sind, nicht aus. Sie präsentieren stattdessen nur einen Tropfen auf den heißen Stein. Das ist kein großer Wurf, sondern das ist lediglich ein Weiter-so und wird den nachweisbaren Bedürfnissen, die wir haben, in keiner Weise gerecht. In unserer Aufstockung hingegen erhalten die Gemeinden den finanziellen Spielraum, den sie brauchen, um ihre Sportanlagen Schritt für Schritt instand zu setzen und die Infrastruktur zuverlässig und langfristig wieder nutzbar zu machen. Ich bitte daher um Ihre Unterstützung. (Beifall AfD)