Uwe Thrum

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Einem Pressebericht der „Ostthüringer Zeitung“ vom 27. Dezember 2019 zufolge habe eine Krankenhausgesellschaft im Landkreis Greiz in den letzten zwei Jahren fast 4 Millionen Euro Verlust ausgewiesen. Das Pflegepersonal berichtet über eingefrorene Gehälter bei etwa 63 Prozent des Tariflohns und zwischen 10 und 20 Prozent unbezahlte Überstunden im Monat aufgrund Personalmangels. Darüber hinaus wird von Aufnahmestopps und einer geschlossenen Station für innere Medizin in einem Krankenhaus in Schleiz berichtet. Einem aktuellen Artikel in der „Ostthüringer Zeitung“ vom 11. Januar 2020 ist zu entnehmen, dass bereits Gerüchte über eine Komplettschließung kursieren würden. Ich frage die Landesregierung: 1.Hat die Landesregierung, und wenn ja seit wann, Kenntnis über die der Presse zu entnehmenden Fehlentwicklungen des Krankenhauses in Greiz und der Tochtergesellschaft in Schleiz? 2. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um den Krankenhausstandort Schleiz und somit die Grund-, Regel- und Notversorgung in einem weitläufigen ländlichen Gebiet zu sichern? 3. Wie rechtfertigt die Landesregierung die Diskrepanz zwischen den Investitionsmitteln für Thüringer Krankenhäuser von 75 Millionen Euro zu der von der Landeskrankenhausgesellschaft geforderten Summe von 150 Millionen Euro, damit das Land seiner gesetzlichen Investitionsverpflichtung vollumfänglich nachkommen kann? 4. Wie bewertet die Landesregierung das Vorhandensein von Haustarifen in zahlreichen Thüringer Krankenhäusern, die zum Teil ein erhebliches Missverhältnis zum Tariflohn aufweisen, um derartige öffentliche Einrichtungen vor der Insolvenz zu bewahren? Danke schön.