Reden (251)
30.01.2020 — Wahl von Mitgliedern und deren Vertreterinnen bzw. Vertretern des Staatsanwaltswahlausschusses gemäß § 66 in Verbindung mit § 65 Abs. 2, §52 des Thüringer Richterund Staatsanwältegesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, das darf nicht unwidersprochen bleiben, was Sie hier abgezogen haben, Frau Rothe-Beinlich, das muss ich Ihnen mal sagen, erstens weil es gelogen war. Es war eiskalt gelogen. Die AfD-Fraktion, hat – das können Sie in den Protokollen nachlesen, (Zwischenruf Abg. …
30.01.2020 — c) Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Weiterer Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene
Es wird wohl länger dauern, Herr Maier, es tut mir leid. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Frau Präsidentin, ich muss auch noch mal zu ein paar Sachen etwas sagen. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Nein!) Vielleicht noch mal ganz kurz zum Begriff der Nachhaltigkeit, weil den Frau Henfling noch mal so schön angesprochen hat. …
29.01.2020
Wir würden noch anregen, die Tagesordnungspunkte 7 und 19 gemeinsam zu beraten, weil sie thematisch schon zueinander passen.
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Da muss ich natürlich auch noch mal korrigieren. Und zwar, Frau Kollegin König-Preuss, es ist richtig, ich habe gesagt, dass aus unserer Sicht nicht wahrnehmbar ist, dass sich der Antisemitismus in der Thüringer Bevölkerung deutlich verstärkt hätte. Wenn das nach Ihrer Leseart jemand mitkriegen müsste, dann sind ja wohl wir das, weil …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Das ist natürlich Quatsch, was Sie jetzt sagen, Herr Adams. (Zwischenruf Abg. Adams, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber Herr Höcke hat es so gesagt!) Wissen Sie, ich habe selbst ausländische Ärzte oder Ärzte mit ausländischen Wurzeln hier in Thüringen kennengelernt. Die haben ein Deutsch gesprochen, sodass ich mich mit denen wunderbar …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Ja, gern am Ende. 24 Prozent der Menschen wären rechtsextrem. Wissen Sie, wie es da auf der Straße aussehen würde? Wissen Sie, was wir da jeden Tag in der Zeitung lesen würden? Das ist im Kern eine Verharmlosung des echten, des gewaltbereiten, immer gewaltbereiten Rechtsextremismus, (Beifall AfD) was hier stattgefunden hat, und zwar auf …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Das ist ja genial. Danke, Herr Ministerpräsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste, der Herr Ministerpräsident hat mir die Redezeit verschafft und die kann ich jetzt auch nutzen, um seinen Darstellungen – ich kann auch eigentlich Falschdarstellungen sagen – und im Grunde auch Diffamierungen mal …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Wie viel Redezeit habe ich denn noch?
11.12.2019
Ich wollte gern noch eine Änderung beantragen, und zwar die gemeinsame Beratung von TOP 2 und TOP 3, weil sie thematisch einfach gut zusammenpassen.
26.11.2019 — c) Wahl der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Nur ganz kurz. Herr Kowalleck, wir haben nicht das Wort geredet, dass die Kosten aufgebläht werden, wir haben Ihren Gesetzesvorschlag, Ihren Änderungsvorschlag sehr wohl wahrgenommen. In dem Fall haben Sie auch unsere Unterstützung, weil wir natürlich daran interessiert sind, dass die Kosten für den Steuerzahler, wenn das Präsidium …
26.11.2019 — c) Wahl der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Wie viele Vizepräsidenten ein Landtag verträgt, darüber kann man trefflich streiten. Man kann – wie es in der bisherigen Geschäftsordnung steht – auf zwei Vizepräsidenten zurückgreifen, man kann aber auch allen Fraktionen einen Sitz im Präsidium zukommen …