Stefan Möller
Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Da muss ich natürlich auch noch mal korrigieren. Und zwar, Frau Kollegin König-Preuss, es ist richtig, ich habe gesagt, dass aus unserer Sicht nicht wahrnehmbar ist, dass sich der Antisemitismus in der Thüringer Bevölkerung deutlich verstärkt hätte. Wenn das nach Ihrer Leseart jemand mitkriegen müsste, dann sind ja wohl wir das, weil angeblich sind ja die ganzen Antisemiten bei uns zu suchen. Ich kann Ihnen eines sagen: Ich kenne in meinem Bekanntenkreis keinen einzigen Antisemiten.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Ich kann Ihnen sagen, es ist ein Problem!) Das Thema liegt meinem Bekannten- und Freundeskreis absolut fern, auf Israel zu schimpfen, auf die jüdische Gemeinde zu hetzen. Aber ich kann Ihnen auch eines sagen, das habe ich auch in der Pressemitteilung gemacht: Ich habe gesagt, wenn der Antisemitismus überhaupt zugenommen hat, dann ist das zuwanderungsbedingt.
(Beifall AfD)
Und da schließt sich durchaus auch der Kreis zur Jüdischen Landesgemeinde, denn es war Herr Schramm, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde, der in der Enquetekommission in der letzten Legislaturperiode deutlich gemacht hat, dass die Befürchtungen der jüdischen Gemeinde hier in Thüringen vor allem in Bezug auf den arabischen oder den muslimischen Antisemitismus zugenommen haben,
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Das ist eine Lüge!) und das lässt sich in Protokollen nachlesen, Frau König-Preuss. Ich kann Ihnen auch eines sagen, wir haben genügend Kontakte in die jüdische Bevölkerung, auch hier in Thüringen. Und insbesondere auf der Indianerebene, also bei den ganz normalen Menschen, ist es allgemein bekannt,
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Sie sind ein Rassist! Punkt!) dass das Problem des Antisemitismus vor allem ein zugewandertes ist und eben nicht ein Problem, was schon immer hier war und jetzt irgendwie aus welchen Gründen auch immer stärker geworden ist.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Genau das ist der Grund, weshalb Sie mitverantwortlich sind für antisemitische Taten!)
