Stefan Möller
Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Das ist ja genial. Danke, Herr Ministerpräsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Gäste, der Herr Ministerpräsident hat mir die Redezeit verschafft und die kann ich jetzt auch nutzen, um seinen Darstellungen – ich kann auch eigentlich Falschdarstellungen sagen – und im Grunde auch Diffamierungen mal zu widersprechen. Das fängt schon damit an, dass Sie versuchen, immer wieder diese typischen Feindbilder zu erzeugen, und dabei mit den Fakten im Grunde schon vorsätzlich Schabernack treiben. Da erzählt mein Kollege Höcke von einem Problem, was durchaus schon eine ganze Menge Menschen hier in Thüringen erlebt haben, nämlich dass man ins Krankenhaus kommt, in diese Anamnesesituation kommt: Es ist ein ausländischer Arzt da und es gibt eine Sprachbarriere. Es gibt diese Sprachbarrieren. Ich weiß nicht, ob Sie sie bisher nicht erfahren haben, aber selbst in meiner Familie habe ich sie schon erfahren.
(Beifall AfD)
Und was machen Sie daraus? Ein real existierendes Problem – und wir wollen eigentlich alle über real existierende Probleme reden, das wurde auch vorhin von Ihnen, glaube ich, so gesagt – wird benannt und Sie ziehen den Schluss daraus: Der Mann, seine Fraktion, die Partei, für die er steht, die wollen die Ärzte insgesamt verächtlich machen. So ein Quatsch! Sie wissen das ganz genau, was Sie hier machen. Das ist nichts anderes, als ein Narrativ zu erzeugen. Sie pflegen Ihre eigenen Vorurteile,
(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE:
Das machen Sie seit Jahren!) Sie pflegen Ihre eigenen Stereotype, statt zuzuhören und sich des Problems anzunehmen. Das ist nicht fair, das entspricht auch nicht Ihrer Rolle, die Sie als Ministerpräsident einnehmen sollten. Das geht weiter, Sie haben die Axt ja noch gröber geschwungen: Deutschland den Deutschen, Ausländer raus! Als ob das ein Spruch der AfD ist! Mit so einem Ding kommen Sie um die Ecke und dann wundern Sie sich, dass die Leute draußen auf der Straße oder an den Wahlurnen sagen: Na ja, so ganz überzeugend ist Ihre Propaganda gegen die AfD eben doch nicht.
(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE:
Aber hinter den Plakaten laufen Sie her!) Wer so wirklich hanebüchen versucht, die Position der AfD ins Braune zu zeichnen, der braucht sich nicht wundern, wenn dem eigenen Gerede kein Glauben mehr geschenkt wird. Und genau in dieselbe Richtung geht auch der Thüringen-Monitor; er überzeichnet derart grob, dass man sich nicht wundern muss, wenn Ihnen keiner mehr Glauben schenkt.
(Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Was
nicht passt, wird verboten!) Mal ein einfaches Beispiel: 24 Prozent der Menschen in Thüringen wären rechtsextrem.
