Torsten Wolf

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, ich möchte noch mal sagen, weil Sie, Frau Präsidentin, darauf hingewiesen haben, hier die Kolleginnen auch ausreden zu lassen: Ich habe reingerufen, weil ich einiges noch mal klarstellen will. Frau Baum, denken Sie wirklich, dass 2015/2016 …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung der Mündlichen Anfrage. Sie haben ausgeführt, dass auch in Verantwortung liegende bzw. in Besitz stehende Liegenschaften veräußert werden sollen, die aber grundsätzlich zur Unterbringung möglich sind. Jetzt meine Nachfrage: Auf welche Liegenschaften bezieht sich das und wird die …

Okay, vielen Dank.

Erst einmal vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die jetzt schon umfangreiche Beantwortung. Ich habe nur mal eine Nachfrage. Sie haben gesagt, dass im aktuellen Schuljahr das erste Mal nach zehn Jahren die Förderschulquote wieder gestiegen ist. Kann man sagen, in welchen Klassenstufen das vorrangig ist? Also ist das eher im Übergang vom …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Feststellungsverfahren bei Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf Mit der Novellierung des Thüringer Schulgesetzes im Jahr 2019 beabsichtigte der Gesetzgeber eine bessere Steuerung der Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf nach den räumlichen, sächlichen und personellen Voraussetzungen zur …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen hier im Hohen Haus, das ist jetzt wieder mal so eine schwierige Situation. Eigentlich wollen die demokratischen Fraktionen alle dasselbe, aber da springt einer auf und sagt: Solange ich nicht hier noch mal meine besondere Rolle gespielt habe, weil ich …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, die Menschen, die sich seit dem 24.02. auf eine wirklich gefährliche Flucht machen mussten, treffen seit mehr als zwei Wochen auf eine breite Welle der Unterstützung, der persönlichen Hilfe und der Solidarität von Zehntausenden Menschen in unserem Land, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verwendung der Bundesmittel zum Ausbau der Ganztagsschule – Ganztagsfinanzierungsgesetz – Seit Anfang 2021 können die Schulträger zum Ausbau der Ganztagsangebote im Primarbereich – Grundschule, Gemeinschaftsschule – Fördermittel aus dem Sondervermögen des Bundes „Ausbau ganztägiger Bildungs- und …

In persona anwesend.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, Haushaltsrecht ist immer auch Wahrheitsrecht. Wir haben hier einen Konsolidierungshaushalt, und zwar in allen Bereichen, natürlich auch im Bildungsbereich. Und das, was ich betonen möchte, ist, wir haben das, was wir erreicht haben, erst …

Letzter Satz. Sie argumentieren hier anhand eines abgewandelten Zitats, nämlich: Vorwärts nimmer, rückwärts immer. Liebe Kollegen der CDU, das machen wir nicht mit. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Unruhe CDU)

Ja, mache ich. Wenn Sie dann auch noch reinschreiben, dass die Horte an den Gemeinschaftsschulen nicht mehr geführt werden sollen, sondern nur noch an den Grundschulen – das schlägt dann wirklich dem Fass den Boden aus.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, als Erstes möchte ich mich – weil das, denke ich, vor der Weihnachtspause und damit vor dem Jahreswechsel die letzte Gelegenheit ist, als Bildungspolitiker zu reden – für die Arbeit und das Vertrauen aller Lehrerinnen und Lehrer, aller …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Na, Frau Baum, da haben Sie aber jetzt eben ganz schön Wildwasserslalom gegen die Fließrichtung hingelegt. (Zwischenruf Abg. Baum, Gruppe der FDP: Dann liegt es vielleicht an dem System!) Denn tatsächlich, wenn Ihnen die besonderen Aufgaben, die auch …

Vielen Dank, Herr Präsident, auch vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Da es ja nicht Ihr Fach ist: Wenn Nachfragen jetzt nicht beantwortet werden können, dann natürlich gern später. Erste Nachfrage: Der Steuerzahlerbund hat ja jetzt noch mal deutlich gemacht, dass zum Beispiel die Großküche viel zu überdimensioniert geplant ist. Gibt es …

Vielen Dank, Herr Präsident. Mehrfach berichtete die regionale Presse in diesem Jahr über die finanziellen Probleme des REGIOMED-Verbunds in Südthüringen und die daraus folgenden Umstrukturierungen. Neben der Schließung von Abteilungen standen und stehen aufgrund von Entscheidungen seitens der Geschäftsführung, der politischen Kontrolle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn die AfD eine selbstdefiniert bürgerliche Partei wäre, müsste Herr Möller hier aufstehen und sich bei Minister Holter öffentlich für den Auftritt entschuldigen, den er hier abgeliefert hat. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE …

Und das heißt, sowohl Überweisung an den Ausschuss als auch dann die entsprechende Diskussion und Anhörung dort. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Oh, das wusste ich gar nicht, ich dachte, ich hätte etwas mehr. Gut. – Lassen Sie mich trotz alledem bitte noch einen letzten Satz sagen. Das, was wir in den drei Anträgen vorliegen haben, kann uns – genauso wie bei der Digitalisierung –, wenn wir es als Parlamentarier richtig machen, weiter voranbringen. Wir müssen aber – und das wird …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus und vor allen Dingen auch am Livestream, natürlich auch die Gäste auf der Tribüne – wie Frau Hoffmann heute Morgen gesagt hat –, (Beifall DIE LINKE) wir haben heute die Diskussion zu drei Anträgen, die uns alle bewegen. Wenn ich jetzt mal so die …