Torsten Wolf

Vielen Dank, Herr Präsident. Mehrfach berichtete die regionale Presse in diesem Jahr über die finanziellen Probleme des REGIOMED-Verbunds in Südthüringen und die daraus folgenden Umstrukturierungen. Neben der Schließung von Abteilungen standen und stehen aufgrund von Entscheidungen seitens der Geschäftsführung, der politischen Kontrolle und gegebenenfalls des Aufsichtsrats Befürchtungen im Raum, wie es insgesamt um die stationäre Gesundheitsversorgung in Südthüringen bestellt ist. Zuletzt berichtete der Steuerzahlerbund von kaum nachvollziehbaren Fehlinvestitionen und Honorarzahlungen im zweistelligen Millionenbereich. Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Kenntnisstand hat die Landesregierung über Gründe und Ursachen der finanziellen Schieflage des REGIOMED-Verbunds in Südthüringen? 2. In welcher Höhe wurde seitens des Landes für welche Vorhaben auf welcher Planungsgrundlage der REGIOMED-Verbund in Südthüringen in den letzten zehn Jahren gefördert? 3. Welche Verantwortung mit welcher Konsequenz sieht die Landesregierung bezüglich der wirtschaftlichen und finanziellen Situation bei der Geschäftsführung und bzw. oder Aufsichtsgremien – bitte mit Begründung –? 4. Wie kann der gesetzliche Versorgungsauftrag – zum Beispiel in der Geburtshilfe – zukünftig abgesichert werden und welche Schritte werden bzw. wurden hier seitens des Landes unternommen? Vielen Dank.