Madeleine Henfling

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ihre Redezeit ist abgelaufen, Herr Abgeordneter.

Dann ist das damit entschieden. Wir würden dann zum Tagesordnungspunkt 73 kommen. Da hatten wir vereinbart, dass wir den vormittags noch vor der Mittagspause aufrufen. Der Tagesordnungspunkt 73 ist Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/6474 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann eröffne ich zum Antrag die …

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, dann würde ich jetzt in die Abstimmung eintreten. Zunächst stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6649 ab. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktion der AfD und die Gruppe der BfTh. Gibt es …

Von den Abgeordneten habe ich keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Ich gehe davon aus, dass Ministerin Taubert für die Landesregierung spricht. Bitte schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich will mich auch sehr kurzfassen. Wir haben mit den Gerichtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur …

Vielen Dank. Als Nächstes steht auf meiner Redeliste Abgeordneter Kemmerich, den ich aber gerade nicht – nein? Dann Abgeordnete Bergner für die Gruppe der BfTh.

Vielen Dank. Ein herzliches Willkommen an die Besuchergruppe auf der Tribüne. Damit Sie der Debatte gut folgen können: Wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 31 und wir debattieren über die Anpassung der Besoldung und Versorgung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, also quasi um deren Löhne und versorgungsrechtlichen …

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Kowalleck das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, weil es hier kurz Unruhe gab, nur die Information, dass wir nach diesem Tagesordnungspunkt den Tagesordnungspunkt 73 aufrufen, noch vor der Mittagspause. Dann fahren wir weiter fort in der Tagesordnung. Als Nächstes erhält Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Kießling das Wort.

Vielen Dank. Dann würden wir jetzt in die Abstimmung eintreten. Zunächst stimmen wir ab über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/6625, die eine Neufassung des Gesetzes enthält. Wer dafür stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen, die CDU-Fraktion und die Gruppe der BfTh. Gibt es Gegenstimmen? Das …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wenn das so bleibt, hat sich für die Landesregierung Staatssekretärin Böhler zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die SPD-Fraktion Abgeordneter Liebscher das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erster erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Tischner das Wort.

Ich möchte die Plenarsitzung fortsetzen, auch wenn die Reihen noch sehr gelichtet sind. Ich bräuchte aber zumindest jemanden, der in der CDU entscheidungsfähig ist. Ich hoffe, wir machen das einfach mal. Und zwar liegt zum Tagesordnungspunkt 49, der heute auf jeden Fall aufgerufen wird, ein Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, am 4. November vor elf Jahren enttarnte sich das Kerntrio des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds nach einem Banküberfall in Eisenach-Stregda selbst. Damit endete eine rassistische Mordserie des NSU mit am Ende zehn Todesopfern: Enver Şimşek, Abdurrahim …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie immer treibt mich nicht die Rede der AfD nach vorn, weil die erwartbar ist. Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie noch mal klargestellt haben, dass bestimmte Wörter hier nichts zu suchen haben, weil sie eine Beleidigung, eine Diskriminierung bestimmter Gruppen darstellen, und das vielleicht auch …

Ich würde gern noch über den dritten Nachrücker sprechen: das Thüringer Gesetz über die juristischen Staatsprüfungen und den juristischen Vorbereitungsdienst in der Drucksache 7/4753. Ähnliche Problemlage, da gibt es Änderungen, die für das nächste Ausbildungsjahr relevant sind und rechtzeitig verkündet werden müssen, damit sich auch …

Vielen Dank. Da es Nachfragen gab, weil wir uns 13.00 Uhr nähern: Ich habe noch acht Rednerinnen und Redner auf meiner Liste, ohne Landesregierung, und es sind auch noch nicht alle Gruppen und Fraktionen darunter, nur, dass Sie abschätzen können, wie lange wir hier noch diskutieren, Sie haben doppelte Redezeit. Vielleicht gehen alle in …

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.