Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie immer treibt mich nicht die Rede der AfD nach vorn, weil die erwartbar ist. Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie noch mal klargestellt haben, dass bestimmte Wörter hier nichts zu suchen haben, weil sie eine Beleidigung, eine Diskriminierung bestimmter Gruppen darstellen, und das vielleicht auch bei der AfD angekommen sein sollte, vorausgesetzt, sie will das. Ich will noch mal zwei Sachen sagen, weil ich die FDP-Rede und auch das, was die CDU hier gemacht hat, wirklich extrem schwierig finde. Ja, wir wissen, dass die Situation – da musste RobertMartin Montag auch nicht schon wieder die Stirn runzeln, ich erkläre es auch gern –, ja, ich weiß, dass die Situation für die Kommunen eine Herausforderung ist. Niemand von uns hat sich hier hingestellt und gesagt, dass das keine Herausforderung ist. Das ist auch eine Herausforderung für das Land Thüringen. Aber die Frage ist: Wie geht man mit dieser Situation um? Die Frage ist: Fordert man als Kommunen tatsächlich, dass man vielleicht mehr Personal braucht, dass man auch mehr Geld braucht? Das ist völlig legitim, das zu tun. Aber die Frage ist: Projiziert man auf einzelne Gruppen Geflüchteter eine Problemlage, die mit dieser Gruppe Geflüchteter an sich nichts zu tun hat, sondern eine Zuschreibung ist? Und nichts, keine Überforderung dieser Welt, rechtfertigt einen rassistischen Umgang mit bestimmten Gruppen in dieser Gesellschaft. Das ist keine Rechtfertigung. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und die FDP – Entschuldigung – hat mit ihrer Rede eine Relativierung vorgenommen, die ich extrem schwierig finde. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)