Reden (1904)
10.11.2022 — Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf
Der Abgeordnete Blechschmidt hat sich noch mal zu Wort gemeldet für die Fraktion Die Linke.
10.11.2022 — Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf
Vielen Dank, Herr Montag. Aus den Reihen habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Herr Sesselmann für die AfD-Fraktion.
10.11.2022 — Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf
Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Montag das Wort.
10.11.2022 — Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Überprüfung des Thüringer Abgeordnetenrechts auf möglichen Reformbedarf
Vielen herzlichen Dank. Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, nach nunmehr einem Jahr, denn eigentlich wurde unser Antrag bereits im Oktober 2021 eingebracht, behandeln wir heute nun öffentlich abschließend unsere parlamentarische Initiative, die eine echte Reform des Thüringer Abgeordnetengesetzes auf den Weg …
10.11.2022 — b) Chancen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ nutzen – für ein handlungsfähiges bürgernahes Europa und eine stärkere Berücksichtigung regionaler Interessen hier: Nummern II nd III u
Um beim Kollegen Montag zu bleiben – These/Antithese: Es wird aber jetzt keine Synthese, glaube ich. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man noch einen Beweis gebraucht hat, dass die ausgetretenen Abgeordneten der AfD-Fraktion immerhin noch geistig ganz tief in ihrer ehemaligen Fraktion stecken, dann war er das jetzt. (Beifall DIE …
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Gut. Ich habe keine Ausschussüberweisung wahrgenommen, das heißt, wir stimmen direkt über den Antrag ab und es ist namentliche Abstimmung beantragt. Ich würde die Schriftführerinnen bitten, die Namenskarten einzusammeln. Bitte achten Sie wie immer darauf, dass Sie nur eine Karte einwerfen, auf der Ihr eigener Name steht. Hatten alle die …
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Gibt es jetzt noch Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Hier! – Wie viel habe ich noch?) Herr Abgeordneter Aust hat noch 8 Sekunden. Da lohnt es fast nicht, vorzukommen. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt zur Abstimmung über den Antrag kommen. Bitte.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Meine Herren, ich wiederhole mich in dieser Debatte. Herr Abgeordneter Dittes, Entschuldigung, es ist wirklich äußerst anstrengend, wenn Sie Dialoge hier über die Bänke führen, wenn hier vorn jemand redet. Vielleicht verlegen Sie das. Es gibt nicht mehr genug Redezeit, aber vielleicht reißen Sie sich jetzt ganz kurz zusammen und wir …
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Ich mache nur den Hinweis, dass ich auch bei anderen Redezeiten zu diesem Tagesordnungspunkt großzügiger war, deswegen brauche ich keine Hinweise darauf, dass die Redezeit zu Ende ist. Ich glaube, wir bekommen das hier vorn hin. Jetzt habe ich aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen. Für die Landesregierung hat sich …
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Und jetzt ist die Redezeit immer noch zu Ende.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Dittes.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Dittes das Wort.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Meine Herren!
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Als Nächstes erhält für die Fraktion der SPD Abgeordneter Möller das Wort.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Aust das Wort.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält jetzt Abgeordnete Pfefferlein das Wort.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte noch mal um Ruhe. Herr Voigt hat das Wort. Es wäre gut, wenn man ihn noch versteht.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es ist jetzt nicht überraschend, dass diese Diskussion heute etwas hitzig wird. Ich würde trotzdem darum bitten, dass sich alle ein bisschen mäßigen. Als Nächster erhält Abgeordneter Voigt für die Fraktion der CDU das Wort. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Das erklärt die Peinlichkeit der CDU!)
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Entschuldigung, meine Herren, in erster Linie hat die Abgeordnete Stange das Wort. Es ist sehr störend für die Rednerin, wenn Sie hier Dialoge über die Bänke führen.
10.11.2022 — Leistung muss sich lohnen – Aktivierender Sozialstaat statt alimentierendem Bürgergeld der Bundesregierung
Als Nächste erhält Abgeordnete Stange für die Fraktion Die Linke das Wort.