Lena Saniye Güngör

Danke sehr. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Hoffmann seitens der AfD das Wort.

Danke sehr. Für das BSW ist Herr Abgeordneter Herzog gemeldet.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Waßmann für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte.

Danke für die Berichterstattung. Dann eröffne ich auch hier die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen? Die kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir auch hier zur Abstimmung über den Antrag selbst. Wer diesen annehmen möchte, den bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, BSW, CDU und AfD. Damit ist der Antrag …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Gibt es zu TOP 8 a Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir direkt zur Beschlussfassung selbst. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, BSW und …

Vielen Dank. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag selbst, da die Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags empfohlen hat. Wer dem Antrag selbst seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Fraktion Die Linke und einzelne Stimmen …

Vielen Dank. Für die Landesregierung spricht Frau Wirtschaftsministerin. Bitte schön.

Vielen Dank. Als bis jetzt letzter Redner hat sich Herr Abgeordneter Henkel für die Fraktion der CDU zu Wort gemeldet. Bitte sehr.

Für die Fraktion Die Linke erhält nun Herr Abgeordneter Schubert das Wort. Bitte schön.

Für die Fraktion der AfD erhält nun Herr Abgeordneter Prophet das Wort.

Danke für die Berichterstattung. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Herzog für die BSW-Fraktion das Wort.

Danke, Frau Ministerin. Dann kommen wir nun zu den Abstimmungen, zunächst zu der Abstimmung des Antrags der Koalition und im Folgenden dann zur Abstimmung zu dem Entschließungsantrag der AfD. Ich würde zunächst formal nach Ausschussüberweisung fragen. Ich glaube, ich habe während der Debatte keinen Antrag auf Ausschussüberweisung …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann hat als Nächste Frau Ministerin Boos-John das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kalthoff für die SPD das Wort.

Dann wiederholen wir die Wahl und ich bitte darum, die Stimmen auszuzählen. Wer stimmt für den Wahlvorschlag? Wir wiederholen das, bitte. Das sind die Abgeordneten der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Wir zählen das – einen Moment, bitte. Danke für das Durchhaltevermögen. Wir haben jetzt einmal 48 und einmal 49 …

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Ich gebe nun das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 84, gültige Stimmzettel 84, ungültige Stimmzettel entsprechend 0. Auf den …

Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte um Auszählung. Hiermit möchte ich auf der Besuchertribüne im Namen des Hohen Hauses ganz herzlich Seine Exzellenz Dr. Faruk Ajeti begrüßen, Botschafter der Republik Kosovo in Berlin, sowie Afrim Nura, …

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das wird gerade verneint. Ich bräuchte dann jetzt ein Handzeichen oder eine Wortmeldung von Abgeordneten, die nicht die Gelegenheit hatten, ihre Stimmen abzugeben. Ich frage erneut, ob alle Abgeordneten die Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. Ich sehe jetzt keinen …

Dann tritt nun der Ältestenrat im regulären Raum – davon gehe ich, Stand jetzt, aus – in der 101 zusammen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, soeben hat der Ältestenrat getagt. Wir fahren nun mit der Plenarsitzung fort. Ich bitte mit Blick auf die teilweise noch recht geringe Teilnahme in den Fraktionen, darum zu werben, uns wieder hier im …

Danke, Herr Minister Tischner. Ich muss Sie natürlich noch mal darauf aufmerksam machen, dass das nicht die Beantwortung der Dringlichkeitsanfrage sein darf. Ich gehe davon aus, dass die regulär schriftlich eingereicht wird. (Zuruf Tischner, Minister für Bildung, Wissen- schaft und Kultur: Habe ich doch gesagt!) Da höre ich …