Lena Saniye Güngör

Vielen Dank, Herr Minister. Ich habe mehrfach den Antrag auf Ausschussüberweisung an den zuständigen Fachausschuss gehört. Ich habe keine weiteren Ausschüsse benannt bekommen. Das scheint so korrekt zu sein. Dann stimmen wir nun über diesen Überweisungsantrag ab. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das …

Herr Abgeordneter Thrum.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank. Ist seitens der Landesregierung das Wort gewünscht? Herr Minister Gruhner, bitte.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Herzog für die Fraktion des BSW das Wort. Bitte sehr.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Danke sehr. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke das Wort.

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Urban von der SPD. Bitte.

Danke, Herr Abgeordneter. Ich möchte noch mal darauf hinweisen – ich glaube, wir hatten es gestern seitens des Präsidiums auch schon mal formuliert –, dass nicht nur das Abhören von Sprachnachrichten hier im Plenarsaal unzulässig ist, sondern auch das Erstellen von Sprachnachrichten hier im Plenarsaal. Wenn es etwas Wichtiges ist, …

Vielen Dank. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Herrn Andreas Bühl für die CDU das Wort. Bitte schön.

Da mir eine Kommentierung nicht zusteht, verkünde ich nun, dass die Sitzung noch länger unterbrochen ist, bis 14.30 Uhr, und dann freue ich mich, wenn wir uns möglichst alle wieder hier einfinden. So, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist 14.30 Uhr, damit würde ich die Sitzung gern wieder aufnehmen wollen. Ich schaue sehr aufmerksam, ob …

Dann starten wir hier um 14.15 Uhr wieder mit der Sitzung. Die 30-Minuten-Unterbrechung beginnt entsprechend jetzt. Ich würde jetzt gern unsere Sitzung fortführen. Ich sehe eine Wortmeldung des Abgeordneten Wogawa. Bitte schön.

Dann liegt hier zunächst der Wunsch auf Ausschussüberweisung des Antrags selbst vor, wie jetzt hier gerade genannt an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum. Wer dieser Ausschussüberweisung des Antrags Folge leisten möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der AfDFraktion. …

Dann kommen wir doch zur Abstimmung. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann stimmen wir zunächst über den Antrag ab. Bitte, Frau Abgeordnete Muhsal.

Sind Sie fertig mit Ihrer Rede oder wollen Sie fortfahren?

Gestatten Sie eine weitere Rückfrage?

Da der Antrag seitens der Fraktion Die Linke zurückgezogen worden ist, kann ich diesen Tagesordnungspunkt nun schließen. Ich bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer/ innen zu mir. ‑ Dann freue ich mich, dass Zustimmung besteht, dass ich den heutigen Plenartag beenden werde. Ich wurde darüber informiert, dass nicht im Thüringer …

Die Zwischenfrage wurde zurückgezogen. Auch der Antrag wurde zurückgezogen. Dann wäre die Frage, ob Frau Wirtschaftsministerin trotzdem sprechen möchte. Dann haben Sie das Wort. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Brauchen Sie nicht, Frau Ministerin!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Mühlmann?

Für die Fraktion Die Linke erhält nun Herr Abgeordneter Schubert das Wort.