Lena Saniye Güngör
Wahl der vier weiteren Mitglieder der Kommission zur Überprüfung von Abgeordneten gemäß § 42 i des Thüringer Abgeordnetengesetzes
Dann wiederholen wir die Wahl und ich bitte darum, die Stimmen auszuzählen. Wer stimmt für den Wahlvorschlag? Wir wiederholen das, bitte. Das sind die Abgeordneten der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Wir zählen das – einen Moment, bitte. Danke für das Durchhaltevermögen. Wir haben jetzt einmal 48 und einmal 49 gezählt. So oder so, wenn jetzt gleich die Neinstimmen aber geschlossen erfolgen, würde das nicht ausreichen. Der Form halber frage ich dennoch formal die Neinstimmen ab. Wer stimmt mit Nein? Das sind die 31 – 32. Wir haben jetzt 31 gezählt. Es hilft natürlich, wenn alle auf ihrem Platz sitzen, das nur als Hinweis. Ich frage auch jetzt noch mal, ob es Enthaltungen gibt. Die habe ich gerade nicht erkennen können. Die erkenne ich auch jetzt nicht. Damit ist dennoch die Mehrheit für den Wahlvorschlag nicht erreicht. Deshalb frage ich die vorschlagende Fraktion, ob sie eine Wiederholung der Wahl mit demselben Wahlbewerber wünscht.
(Zuruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Ja!)
Ja, das ist der Fall. Damit wird die Wahlwiederholung in der morgigen Plenarsitzung nach der Mittagspause durchgeführt. Nun kommen wir zur Abstimmung bezogen auf die Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Thüringer Betroffenenverbände. Sie haben bei der Wahl eine Stimme. Sie können für den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD oder für den Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD stimmen oder Sie können sich enthalten.
