Lena Saniye Güngör

Es gibt eine weitere Meldung seitens der Landesregierung. Herr Minister Tischner, bitte.

Entschuldigung, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schaft?

Die Redezeit ist jetzt auch abgelaufen. Ich sehe zu diesem Tagesordnungspunkt doch noch eine weitere Meldung. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Mir liegen aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit hat Frau Ministerin Wolf das Wort. Bitte sehr. Herzlichen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es wird Sie wenig überraschen: Die Landesregierung begrüßt den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD …

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Hupach für das BSW das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Bilay von der Fraktion Die Linke das Wort. Bitte schön.

Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Jary für die Fraktion der CDU das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion der AfD erhält Frau Abgeordnete Rottstedt das Wort. Bitte schön.

Wir setzen dann pünktlich um 14.23 Uhr fort. Die 5-Minuten-Sitzungsunterbrechung ist beendet. Dann fahren wir an der Stelle fort. Ich hatte ausgeführt, dass wir in einer offenen Wahl mit Handzeichen treten, bei der Sie eine Stimme haben. Sie können entweder für den Vorschlag der Fraktion der AfD oder für den Wahlvorschlag der Fraktionen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich würde gern das Wahlergebnis verkünden. Vielleicht würden dafür ja einige Abgeordnete wieder in den Saal kommen, vielleicht sogar einige Regierungsmitglieder. Aber ich möchte den Spannungsbogen auch nicht zu hoch machen. Für den Wahlvorschlag der Fraktion der CDU wurden 84 Stimmen abgegeben. Es waren 84 …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass wir hier heute über den Einzelplan 08 reden, der noch mal deutlich von unseren linken Vorschlägen und Akzentuierungen in der Sozialpolitik qualifiziert wurde. Mit Blick auf die Zeit werde ich einige wenige Aspekte voranstellen, freue mich, dass die …

Danke schön. Dann erhält Frau Ministerin Wolf für die Landesregierung das … (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Frau Präsidentin!) Gut, es gibt noch eine weitere Meldung seitens der CDU.

Ihre Redezeit ist jetzt zu Ende.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält nun Herr Abgeordneter Hande das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion des BSW habe ich nun Herrn Kästner auf dem Redezettel. Ich hoffe, das ist korrekt. Das scheint der Fall zu sein. Dann haben Sie das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen kann ich hier nicht erkennen. Dann beende ich die Aussprache zum Einzelplan 05 und rufe auf den Einzelplan nanzplan und Finanzbericht . Die Redezeiten verteilen sich wie folgt: für die Fraktion der AfD 8 Minuten, für die Fraktion der CDU 6 Minuten, für die Fraktion des BSW 4 Minuten, für die Fraktion …

Danke, Frau Ministerin, Sie haben Ihre eingeplante Redezeit um 2 Minuten 10 Sekunden überzogen. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Große-Röthig, bitte.

Vielen Dank. Sie alle wissen natürlich, dass wir uns darauf geeinigt haben, im Plenarsaal nicht zu telefonieren. Ich würde gern ergänzen, dass wir im Plenarsaal auch keine Sprachnachrichten verfassen. Ich glaube, das wäre gegenüber den Rednerinnen und Rednern angemessen. (Beifall Die Linke) Aus den Reihen der Fraktionen liegen mir keine …

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter König-Preuss für die Linke das Wort.