Lena Saniye Güngör

Vielen Dank. Frau Abgeordnete Behrendt für die Fraktion des BSW.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke nach vorn. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich für die Fraktion der SPD Herrn Abgeordneten Liebscher das Wort. Bitte schön.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Häußer für die AfD-Fraktion das Wort.

Dann eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Waßmann für die Fraktion der CDU das Wort.

Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, geheim auf einem Zettel ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Dann bitte ich nun um Auszählung der Stimmen durch die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und schließe diesen Wahlgang. Dann bitte ich alle Kolleginnen und Kollegen, die Sitzplätze wieder einzunehmen. Ich gebe das …

Es ist 13.40 Uhr, sodass wir nun vereinbarungsgemäß weitermachen wollen. Ich gehe davon aus, auch wenn der Blick in den Raum das noch nicht unbedingt bestätigt, dass wir nun weitermachen können. Vereinbarungsgemäß rufe ich nun auf TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/2787 Gemäß Artikel 57 Abs. 1 der Verfassung des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Beschäftigte im Thüringer Einzelhandel! Es gibt Gesetze, die klingen ganz schön technisch, wenn man sich die Überschrift anschaut, sind in Wahrheit aber hochpolitisch. Der vorliegende Gesetzentwurf gehört dazu, denn beim Thema „Ladenöffnung“ geht es nicht nur um …

Ich begrüße natürlich, dass Sie auch die für Sie möglichen Kanäle zum Finanzministerium suchen. Inwiefern würde für die Landesregierung auch ein Stufenplan im Sinne eines Etappenmodells mitzutragen sein?

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Ministerin. In vielen ostdeutschen Krankenhäusern sind 38,5 Wochenstunden längst Standard. Zugleich gibt es auch Modelle mit kürzerer Arbeitszeit, etwa bei den Waldkliniken Eisenberg oder bei der DRK Pflegeeinrichtung Sangerhausen. Nach Angaben von Verdi hält das UKJ neben den Unikliniken in Rostock und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die SPD hat die Aktuelle Stunde unter den Titel gestellt „Beschäftigte stärken statt pauschal zu kritisieren [...]“, und ja, das ist erst einmal richtig. Denn wer steigende Krankheitstage zum Anlass nimmt, Beschäftigte unter Generalverdacht zu stellen, der verwechselt Symptome …

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem liebe Beschäftigte am ZalandoStandort in Erfurt, betroffen sind nach Angaben der Landesregierung rund 2.700 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Mittelbare Effekte in der Dienstleistung und Logistik ließen sich derzeit noch nicht belastbar beziffern. Das heißt, wir …

Hatten alle Abgeordneten die Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Hier sehe ich keinen Widerspruch. Dann bitte ich um Auszählung. Dann bitte ich erneut um Ruhe und fahre fort. Es sind 31 Jastimmen, 47 Neinstimmen und 0 Enthaltungen abgegeben worden. Damit ist der Antrag abgelehnt und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich weise Sie …

Vielen Dank. Dann bitte ich nun die Schriftführerinnen und Schriftführer entsprechend zu verfahren.

Die Landesregierung ist in den für sie veranschlagten 10 Minuten geblieben. Ich frage, ob es einen Antrag auf Ausschussüberweisung gibt. Das konnte ich bis jetzt nicht erkennen. Das ist nicht der Fall. Frau Abgeordnete Muhsal? Nein, ist nicht der Fall. Gut, dann kommen wir zu der Abstimmung über den Antrag selbst. Frau Abgeordnete Muhsal.

Vielen Dank. Seitens der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann schaue ich Richtung Landesregierung. Herr Ministerpräsident Voigt, bitte.

Als nächste Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Marx das Wort.

Dann unterbreche ich nun die Sitzung und wir treffen uns in 5 Minuten für den Ältestenrat. Werte Kolleginnen und Kollegen, wir fahren nun mit der Beratung fort. Zum Anliegen – das ist auch in der Einbringungsaussage von Frau Abgeordneter Muhsal deutlich geworden – ging es um die Besprechung der beiden von mir erteilten Ordnungsrufe, …

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke das Wort. (Unruhe AfD) Frau Abgeordnete Muhsal.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.