Lena Saniye Güngör

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich beginne mit einem Satz, der in dieser Debatte nicht untergehen darf: Wer nach einer Impfung gesundheitliche Schäden erlitten hat, hat Anspruch auf ernsthafte Diagnostik, auf Versorgung und gegebenenfalls auch auf Entschädigung – Punkt. (Beifall Die Linke) Das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler und alle, die unserer heutigen Debatte digital folgen, wir sprechen über die missbräuchliche Verwendung von K.-o.-Tropfen als einem Instrument, Menschen den Willen aufzudrängen, häufig in Form eines sexuellen Übergriffs oder aber auch eines …

Lieber Herr Zippel, denken Sie an Ihre Herzgesundheit. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Die ist top, das darf ich Ihnen sagen!) Erst mal hoffe ich, Sie sehen mich. Ich hoffe, wir erkennen uns gegenseitig. Das ist ja immer Schritt eins in der Debatte. Ich muss schon sagen, ich finde das total schön, dass Sie sich die Mühe machen, rhetorisch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ja, wir haben ein Problem bei der ärztlichen und auch bei der zahnärztlichen Versorgung in Thüringen. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl von Zahnärzten thüringenweit von 2.039 auf 1.714 gesunken und perspektivisch werden in den kommenden zehn Jahren noch mal 800 von ihnen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe für unsere Fraktion gerade schon klargemacht, dass wir auf jeden Fall dafür sind, die Risiken der elektronischen Patientenakte zu beheben, aber dass Rückabwicklung eben nichts heilt und jetzt auch nichts mehr bringt. Jetzt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich habe natürlich den Kardinalfehler gemacht und hatte mich bei einem AfD-Antrag auf das vorbereitet, was im Antragstext steht. Das ist offensichtlich die falsche Strategie. Sich hier hinzustellen und vom Single-Patienten mit der fürsorglichen Helferin zu sprechen und den …

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Cotta für die Fraktion der AfD das Wort und weise davor noch mal darauf hin, dass unsere Regeln hier besagen, dass wir nicht im Plenarsaal essen. Es ist schon bemerkenswert, dass ich auch die Landesregierung immer wieder darauf hinweisen muss. Ich halte das für nicht …

Vielen Dank für die Berichterstattung. Ich eröffne die Aussprache und erteile zunächst Herrn Quasebarth das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Dann kommen wir nun zur Abstimmung. Die Ausschussempfehlung war Annahme, sodass wir nun über den Antrag selbst abstimmen. Wer dem seine oder ihre Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktion Die Linke sowie die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer …

Ist noch gewünscht, auf die Frage einzugehen? Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann habe ich gesehen, dass sich für die Landesregierung Herr Minister Kummer auf den Weg gemacht hat.

Herr Abgeordneter Thomas, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Thrum?

Für die Linksfraktion habe ich jetzt noch eine Meldung von Herrn Abgeordneten Thomas gesehen.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich weise noch mal darauf hin, dass Zwischenrufe seitens der Regierungsbank nicht vorgesehen sind. Es gibt jetzt noch Redezeit für die AfD-Fraktion. Es waren zwei Personen gemeldet, deswegen frage ich nach, ob das genutzt werden soll.

Das war eine Punktlandung. Dann sind nun für die AfD-Fraktion zwei Abgeordnete gemeldet, zunächst Frau Abgeordnete Hoffmann.

Vielen Dank für die Begründung. Bevor ich nun die Aussprache eröffne, möchte ich noch mal alle sehr höflich darum bitten, egal ob in den Reihen der Abgeordneten oder auf den Regierungsbänken, dass das, was über eine kurze Absprache hinausgeht und vielleicht als intensiveres Gespräch bezeichnet werden könnte, angemessenerweise vor den …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Ich habe keinen Antrag auf Ausschussüberweisung vernommen. Das scheint so korrekt zu sein. Dann kommen wir direkt dazu, über den Antrag selbst abzustimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind …

Frau Abgeordnete König-Preuss, ich muss sie leider einmal unterbrechen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass alle so emotional bei der Debatte sind. Es ist kein Dialog, aktuell hat Frau König-Preuss das Wort und es gibt hier noch genug Redezeit.

Herr Minister Schütz, Sie haben jetzt 22 Minuten und 12 Sekunden gebraucht, vorgesehen ist eine Redezeit von 10 Minuten. Das heißt, je nach Bewertung, leider oder glücklicherweise darf ich den Fraktionen jetzt zusätzliche 12 Minuten und 12 Sekunden anbieten. (Zwischenruf Schütz, Minister für Digitales und Infrastruktur: Entschuldigung!) …

Damit liegen mir nun vonseiten der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen vor. Das scheint korrekt zu sein. Dann frage ich die Landesregierung. Herr Minister Schütz, bitte. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Lin- ke: Kriege ich jetzt wieder Redezeit, Herr Schütz?)