Lena Saniye Güngör

Herr Abgeordneter Höcke, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ja, ich gehe natürlich davon aus, dass Sie keinen dritten Ordnungsruf provozieren wollen, aber weise Sie noch mal darauf hin, dass nach einem zweiten Ordnungsruf auf die Folgen zu verweisen ist, die ein dritter Ordnungsruf nach sich ziehen würde. Das nur der Form halber.

Herr Abgeordneter Höcke, ich hatte Sie kurz unterbrochen. Das war, glaube ich, …

Herr Abgeordneter Höcke, einen Moment, bitte.

Herr Abgeordneter Höcke, ich unterbreche noch einmal kurz.

Herr Abgeordneter Höcke, ich unterbreche Sie kurz. Einen Moment, bitte. Sowohl für die Formulierung „IM Maier“ und die damit einhergehende Anspielung als auch für die Bezeichnung „Pinocchio“, die eine Bezichtigung der Lüge beinhaltet, erhalten Sie Ordnungsrufe.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Höcke für die AfD-Fraktion das Wort.

Ich weise darauf hin, dass die Formulierung – Zitat – „sogenannter Verfassungsschutz“ nicht sachdienlich ist. Ich bitte Sie, darauf zu achten, das in den folgenden Redebeiträgen zu berücksichtigen. Ich eröffne nun die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Urbach für die Fraktion der CDU das Wort. Bitte sehr.

Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 2 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/2660 Ist die Begründung gewünscht? Bitte schön.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Quasebarth für die BSW-Fraktion das Wort.

Danke, Frau König-Preuss, für die Einbringung. Damit eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner Herrn Cotta für die AfD-Fraktion das Wort.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher, ich starte mal mit der Rückfrage an Staatssekretärin Rudolph, die mich vorhin gefragt hat, ob es eines Beschlusses für grundlegende Dinge bedarf. Ich bin mir sicher, mit der gleichen analytischen Schärfe wird sie sich den Antrag der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, Herr Abgeordneter Wogawa, freue ich mich sehr, dass wir Sie inspiriert haben, mit unserem Antrag auch ein eigenes Dokument auf den Weg zu bringen. Das ist sehr schön. Ich bedanke mich, dass Sie eine gewisse Wertschätzung gegenüber dem ausgedrückt haben, was hier in …

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, „Gesundheit gemeinsam gestalten“ – unter diesem Motto stand der Thüringer Gesundheitsgipfel im März 2025 in Weimar. Ich habe dort für uns teilgenommen und ich sage mal – ich bin jetzt eher eine direkte Person –, ich hatte nicht so ganz hohe Erwartungen, weil ich unterstellt habe, es …

Vielen Dank für die Begründung zum Antrag. Ist auch die Begründung zum Alternativantrag gewünscht? Das kann ich nicht erkennen. Dann eröffne ich nun die Aussprache und erteile zunächst Herrn Dr. Augsten für die BSW-Fraktion das Wort.

Okay, dann zunächst die Abstimmung über die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum: Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun um das Handzeichen. Das sind die Abgeordneten der Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? Das sind die Kolleginnen und Kollegen der …

Vielen Dank. Ich habe in der Debatte keinen Antrag auf Ausschussüberweisung vernommen. Soll der noch gestellt werden?

Frau Ministerin, ich unterbreche Sie kurz. Ich hoffe doch, dass alle selbst registrieren, wie lange hier teilweise die Nebengespräche gehen. Wenn Sie irgendwas Inhaltliches zu beraten haben, gehen Sie bitte nach draußen. Jetzt hat Frau Ministerin das Wort. Bitte schön.