André Blechschmidt

Danke, Herr Präsident. Archäologische bauvorgreifende Grabung in Erfurt Nach dem Verkauf eines Baugrundstücks in der Kantstraße – Flurstück 22/19-2020 – durch die Stadt Erfurt und fast vierjähriger Auseinandersetzung mit der Stadt Erfurt zur Erteilung einer nunmehr ersten vorläufigen Baugenehmigung wurde unerwartet für die Erwerber seit …

Danke, Frau Präsidentin. Für die Tagesordnungspunkte 34 und 39 wird für diesen Tag und für den morgigen Tag keine Wahlwiederholung beantragt.

Ja, bevor ich mich zur Wahlwiederholung äußere, würde ich gern eine Unterbrechung von – ich sage mal – 20 Minuten beantragen.

Gern. Aber nach dem Verkünden der Wahlergebnisse würden wir eine Unterbrechung von mindestens 10 Minuten beantragen.

Frau Präsidentin, wir würden gern eine Unterbrechung beantragen.

Danke, Frau Präsidentin. Wir würden gern den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten schicken wollen.

Wir würden das Gesetz an den Innen- und Kommunalausschuss überweisen wollen.

Danke, Frau Präsidentin. Ich hätte drei Bemerkungen, Hinweise, Änderungen zur Tagesordnung. Mit Blick auf den TOP 12, Thüringer Gesetz zur landesrechtlichen Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes, bitten wir auf alle Fälle um Abarbeitung am Freitag – also nicht Platzierung, sondern auf jeden Fall abarbeiten. (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: …

Wir haben nachgefragt bei der FDP, ob auch Petitionsausschuss, aber ihr wart dagegen. Ich wollte es nur noch mal betont haben.

Ich würde Ihre Aufforderung zum Anlass nehmen, mich hier zu Wort zu melden. Wir würden den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überweisen wollen.

Danke, Frau Präsidentin. Namens der Koalition beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 44 – jetzt nur noch 44 a, da 44 b zurückgezogen worden ist – in die Abarbeitung der Plenartage aufzunehmen, sprich also Abarbeitung während dieser Tage. Zweitens möchten wir für den Tagesordnungspunkt 2 die erste und zweite Beratung feststellen lassen, …

Danke, Herr Präsident. Ich beantrage die geteilte Abstimmung zu I. und II.

Bitte zuerst Punkt 6.

Der eine hat nur Punkt 6, das ist die CDU.

Ich würde Sie auch ausreden lassen. Die Problematik ist, ich hätte gern für die Punkte 1 bis 6 eine Einzelabstimmung des Punktes 6 beantragt.

Ich vernehme die Worte wohl vom Kollegen Bühl, aber ich würde es gern schriftlich auf dem Tisch liegen haben. Demzufolge bitte ich, die Entscheidung bis dahin zu vertagen, hinauszuschieben, wie auch immer. (Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Sehr gut!)

Vor der Abstimmung über die Platzierung und die damit verbundenen weiteren Regularien bitte ich um eine fünfminütige Unterbrechung.

Ich wollte dahin gehend sozusagen die Weihnachtsstimmung nicht verderben, aber wir haben hier ein anderes Regularium im Landtag: Es werden zuerst die zweiten Beratungen abgearbeitet und dann werden die ersten aufgerufen. Der Einwurf mit Blick auf das Familienbauförderprogramm ist okay, dass man da sozusagen die erste Beratung vor der …

Danke, Frau Präsidentin. Wir haben heute den Tagesordnungspunkt 44 etwas großzügig auf den Vormittag gesetzt, ich beantrage hier die genaue Platzierung nach Tagesordnungspunkt 16.

Danke, Kollege Montag. Ich stehe auch gern noch mal auf dafür. Ich will mich ausdrücklich – das mache ich mal vorweg – für Ihren kritischen Beitrag bedanken und dennoch aber meine Nachfrage mit Blick auf die beiden angesprochenen Fraktionen und deren aus Ihrer Sicht Nichtmöglichkeit, sich in irgendeiner Form zu einigen, stellen: Ist …