Anja Müller

Ich glaube, ich muss mich jetzt emotional so ein bisschen zurückhalten. (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Nicht so euphorisch!) Herr Urbach, wir können gern uns Musik aussuchen, bei der wir euphorisch sein können. (Heiterkeit im Hause) Aber hier geht es jetzt um eine ganz konkrete Frage, denn die Menschen treibt das richtig um. Davon sind …

Herr Ministerpräsident Voigt, in den letzten Tagen wurde viel über Stabilität und soziale Sicherheit – Sie haben es eben wieder am Rednerpult genannt – gesprochen. Nun will ich mich auf eine Äußerung eines Ministers aus dem Sommer dieses Jahres beziehen. Konkret am 19. August wurde sich zum Thema „Wohngeld“ geäußert, dass man da …

Herr Henkel, natürlich lese ich Studien. (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Alle?) Natürlich nicht alle, Herr Urbach, ich habe ja noch ein Leben, ein privates. (Beifall Die Linke) Ja, Handel kann, also wenn es auf gleicher Augenhöhe ist, natürlich gut für die Menschen sein. Aber hier ist es eben nicht auf gleicher Augenhöhe. Hier reden wir …

Ach, kommt da noch ein Tagesordnungspunkt? Nein, dann ist Schluss. Dann lasse ich Herrn Henkel mal fragen – wir aus der katholischen Rhön.

Was uns groß gemacht hat, haben Sie gerade gesagt. „Freie Märkte“, „auf Augenhöhe“ wurde auch mal irgendwie gesagt. Ich weiß nicht, und dann haben Sie gesprochen von negativer Propaganda. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Nein, ich habe von den fleißigen Menschen gesprochen!) Herr Henkel, jetzt rede ich. Das ist auch in der katholischen …

Sehr geehrter Herr Präsident, als ich den Antrag das erste Mal gelesen habe, habe ich gedacht: Mensch, putzig. Was wollen uns die regierungstragenden Fraktionen denn mit diesem Antrag sagen? Na gut. Dann habe ich ein bisschen recherchiert, habe dann eine Pressemittelung der LEG gefunden und dort steht, dass natürlich das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mich hat das jetzt wirklich noch mal nach vorne getrieben, weil Sie gerade Sharedeals angesprochen haben. Jährlich stellen wir als Fraktion Die Linke eine Anfrage über Bodenpreise, über Entwicklung der Bodenpreise und zu diesen Sharedeals, die gerade in Brandenburg zu großen Verwerfungen führen und auf …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will da anschließen, wo der Kollege Augsten aufgehört hat. Das war auch ein Aufreger, bei dem ich dachte: Mein Gott, da schreibt die AfD Problemfälle auf, die sie beim Milchfrühstück der Bauern vielleicht auch gehört hat. Ich will gar nicht in Abrede stellen, dass es auch Bürokratieabbau braucht. …

Sie haben jetzt gerade – und das war die Nachfrage von Herrn Worm –, das heißt, die Bundesmittel – so habe ich Sie richtig verstanden – werden eins zu eins durchgereicht – so habe ich es zumindest im Haushalt stehen sehen –, aber eigene Landesmittel, um vielleicht serielles Bauen noch mal stärker voranzubringen, stehen nicht im Haushalt. …

Genau. Entschuldigung. Die Frage war, dass wir uns da einig sind, dass es gerade in den Fällen jetzt in Hartmannsdorf, in Ruhla und Bad Sulza und sonst wo den Mieterinnen nicht geholfen hätte, selbst wenn es den Straftatbestand schon gegeben hätte.

Ich danke Ihnen. Ich habe nicht gesagt „erschreckt“ oder so – überrascht, positiv überrascht. Es war ja eine Initiative, die wir auch hier im Landtag eingebracht haben, wo wir gesagt haben, auf Bundesebene muss etwas passieren. Von daher war ich in dem Fall positiv überrascht, dass die Landesregierung aktiv geworden ist. Aber da sind wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Frau Justizministerin Meißner – das hätten Sie jetzt nicht gedacht, geben Sie es zu –: Inwiefern führt der von Thüringen in den Bundesrat eingebrachte Entschließungsantrag für eine neue strafrechtliche Regelung zur Strafbarkeit von Vermietern, wenn die Betriebskostenvorauszahlungen …

Sie haben mir natürlich einen Ball zugespielt, Herr Minister, und eben in der Antwort auf die Anfrage die Liquidität von Unternehmen angesprochen. Nun haben wir auch den Bericht des Verbands Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft von 2025 intensiv gelesen. Da steht drin, 100 bis 150 Millionen Euro Altschulden drücken die kommunalen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe jetzt wirklich ganz genau hingehört, was noch mal vonseiten der Koalitionsfraktionen geäußert worden ist. Und glauben Sie mir, ich habe Ihren Antrag sehr häufig durchgelesen und habe dann gedacht … Meine Fraktion hatte am 4. März 2026 einen Antrag zu den vorherigen Anfragen für den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Koalition hat heute einen Antrag mit dem vollmundigen Titel „Soziale Wohnungsbauoffensive“ vorgelegt. Wer diesen Titel liest, erwartet einen großen Wurf. Wer den Antrag aber liest, stellt fest: Es geht im Wesentlichen um ein paar Änderungen an der bisherigen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Wir haben es wieder mal mit einem Antrag zu tun, der sehr viele Ängste schüren soll. Die EU-Gebäuderichtlinie wurde bereits 2024 überarbeitet und – das wurde auch schon gesagt – die Mitgliedstaaten, auch Deutschland, haben jetzt bis zum Mai 2026 Zeit, die Umsetzung anzugehen. Trotzdem kommt …

Ja, es ist halt wirklich ein brisantes Thema, gerade für Thüringen. Sie haben gerade gesagt, ab Juni beginnen dann die intensiveren Verhandlungen. Sie haben auch betont, dass Alois Rainer – ich dachte immer, der kommt aus dem ländlichen Raum und kennt die Szene, wenn ich es mal so platt formulieren darf. Aber können Sie es noch mal …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an die Landwirtschaftsministerin, Frau Boos-John. Es hat ja vergangene Woche die Agrarministerkonferenz stattgefunden. Meine Frage zielt dahin gehend: Ist denn auch besprochen worden, welche Folgen die geplanten Änderungen bei der EU-Fördermittelvergabe ab 2028, insbesondere der Wegfall …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, auch vielen Dank für Ihre Antwort. Ich habe aber noch eine Nachfrage gerade zu dem, was Sie mit dem Leitbild gesagt haben. Und zwar geht es um die Funktion der erfüllenden Gemeinden. Das habe ich darin vermisst. Das heißt, das sind ja auch kleinere Gemeinden, die von jemandem erfüllt werden. …

Danke, Herr Präsident. Herr Minister Maier, ich danke Ihnen erst mal für die Ausführungen. Es gibt aber doch in Thüringen eine gewaltbereite Gruppe, die nennt sich „Jungsturm“ aus Erfurt, und die ist ja nur in Thüringen aktiv. Ist es denn da geprüft worden? Das ist eine kriminelle Vereinigung, entschuldigen Sie bitte.