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Anja Müller

Die Linke 20.05.2026 Sitzungen 8/43

Frage der Abgeordneten (Die Linke) Müller

Ich danke Ihnen. Ich habe nicht gesagt „erschreckt“ oder so – überrascht, positiv überrascht. Es war ja eine Initiative, die wir auch hier im Landtag eingebracht haben, wo wir gesagt haben, auf Bundesebene muss etwas passieren. Von daher war ich in dem Fall positiv überrascht, dass die Landesregierung aktiv geworden ist. Aber da sind wir uns ja einig, dass natürlich diese Initiative, davon gehe ich aus, den Mieterinnen und Mietern in Hartmannsdorf, Ruhla oder sonst wo nicht hilft, weil Schwarzfahren ist auch verboten, gemacht wird es trotzdem.

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