Beate Raudies

Für die Landesregierung erteile ich dem Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Tobias Goldschmidt, das Wort. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Treibhausgase einsparen, die Notwendigkeit neuer …

Für die SSW-Fraktion hat das Wort die Abgeordnete Sybilla Nitsch.

Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Thomas Hölck das Wort.

Kommen Sie bitte zum Schluss, Frau Abgeordnete.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Dr. Ulrike Täck das Wort.

Der Berichterstatter verweist auf die Vorlage. Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Lukas Kilian. (Lukas Kilian [CDU]: Der Minister! – Zuruf: Das ist doch ein Bericht!) – Nein, das ist ein …

Für die Landesregierung erteile ich jetzt der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Professor Dr. Kerstin von der Decken, das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Folgen des Klimawandels, wir wissen es, machen sich in …

Für die SSW-Fraktion hat der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort. (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Unser hitzepolitischer Sprecher!)

Frau Ministerin, vielen Dank. – Wir teilen in der Tat die Wertschätzung der kulturellen Bildung. Wir hatten am vergangenen Freitag sehr viel Freude bei den Singstars in der Reithalle, und wir beide wissen, wie wichtig das ist. Bitte nehmen Sie es mir ab: Mir geht es sehr um die Sache. Mir geht es um die Einrichtung, und mir geht es um …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Musikschulen in Schleswig-Holstein steht das Wasser bis zum Hals. Deswegen fordern wir heute die Landesregierung auf, noch in diesem Jahr bei den finanziellen Zuwendungen nachzubessern. Sonst werden viele im kommenden Jahr in Schwierigkeiten kommen und …

Dann formuliere ich die Frage gern noch einmal präziser. Ist es für die Verabschiedung oder den Aufruf sowie für die Förderkulisse zum Nachteil, wenn sich der Landtag noch einmal mit den Kriterien beschäftigt? Das ist die erste Frage. Zweitens. Könnte der Landtag noch substanziell etwas an den von Ihnen hier vorgetragenen Kriterien …

Herr Minister, vielen Dank. – Ich freue mich zu hören, dass Sie im Austausch mit den Trägern sind und bleiben wollen. Wie ist es denn mit dem Austausch mit dem Parlament? Wenn wir jetzt die Anträge an die Ausschüsse verweisen, können wir uns dann auch noch einmal mit Ihnen austauschen? – Es obliegt Ihnen zu entscheiden, ob Sie das in …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich begleite die Arbeit von Frau & Beruf in der Region Kreis Pinneberg seit vielen Jahren – nicht erst, seitdem ich hier im Landtag bin. Ich bin regelmäßig zu Gast. Die Beraterinnen von Frau & Beruf sind auch regelmäßig zu Gast in den städtischen Gremien überall bei uns im Kreis. Sie sind Gast in …

Herzlichen Dank. – Frau Kollegin, können Sie mir sagen, auf welche Art und Weise die Kompetenz der bisherigen Träger und Berater_innen in den Konsultationsprozess des Ministeriums eingeflossen ist? Wann und wie oft? – Ich weiß nicht, wie es in der Vergangenheit war, ich weiß nur, dass ich wichtig finde, dass das in Zukunft passiert. Das …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich frage noch einmal nach. Ich habe ja gefragt, ob es nicht die Möglichkeit gäbe, dann, um diese Förderlücke zu vermeiden, auch die bisherige Richtlinie einfach um sechs oder neun Monate zu verlängern. – Solche Möglichkeiten gibt es, aber wir versuchen ja gerade, dieses Programm mit der Weiterentwicklung …

Vielen Dank. Herr Kollege Kilian. – Zwei Fragen. Erstens. Wie viele Monate sind denn nach Ablauf der Ferien noch, um dann diese Beratungen zu führen? Das ist das Erste. Die zweite Frage ist: Gibt es nicht auch die Möglichkeit, die Richtlinie um ein Jahr oder um sechs Monate zu verlängern, um den Zeitdruck zu nehmen? – Aber das beantragen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine letzte Dienststelle lag in Sichtweite des NDR-Studios in Hamburg-Lokstedt. Lieber Kollege Buchholz, der Beitragsservice ist übrigens an der Rothenbaumchaussee angesiedelt. Wenn man einmal die Gelegenheit hat, hinter die Kulissen zu schauen, dann sieht man, wie viel Arbeit notwendig ist, damit …

Der Abgeordnete Oliver Kumbartzky von der FDPFraktion gibt seine Rede zu Protokoll. Deswegen erteile ich jetzt für die Landesregierung das Wort der Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und …