Beate Raudies

Für die SPD-Fraktion hat das Wort jetzt die Abgeordnete Birte Pauls.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt der Abgeordnete Jasper Balke das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat die Abgeordnete Andrea Tschacher das Wort.

Für die Landesregierung hat jetzt die Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien, das Wort.

Für die SSW-Fraktion hat die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat der Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt das Wort. (20. WP) – 63. Sitzung (neu) – Mittwoch, 17. Juli 2024 (Beifall FDP)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt die Abgeordnete Eka von Kalben das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat die Abgeordnete Uta Wentzel das Wort.

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um 40 Sekunden erweitert. Diese Zeit stünde jetzt auch den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Einen Antrag auf Ausschussüberweisung habe ich nicht gehört. Dann komme ich gleich zur …

Herr Kollege Habersaat, ich glaube, der letzte Ausdruck (Martin Habersaat [SPD]: Vielen Dank?) – nein, den davor, Sie haben mich schon verstanden, Herr Kollege – war vielleicht nicht ganz angemessen. Jetzt hat für die Landesregierung die Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien, …

Zu einem Kurzbeitrag hat jetzt der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.

Ich habe vom Bahnhof und vom Bahnhofsumfeld geredet. Es ist dann natürlich ganz toll, wenn wir vier Gleise mitten durch die Stadt haben, die man nicht queren kann und man während der Umgestaltung rund um den Bahnhof nicht in den Zug ein- oder aus dem Zug aussteigen kann. Das alles wird auch über das Städtebauförderungsprojekt finanziert, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da wir gehört haben, dass sich die Regierungskoalition Bedenkzeit auserbittet – Sie wollen unserem Antrag ja nicht zustimmen –, möchte ich Ihnen gerne etwas zum Nachdenken mitgeben, nämlich das Beispiel des größten Stadtumbauprojekts, das zurzeit in Schleswig-Holstein läuft, und zwar das …

Danke, Herr Präsident. – Noch einmal, Herr Deckmann: Wenn es rechtlich möglich wäre, eine Regelung zu treffen, die nur große Vermieter, große Unternehmen ab einer bestimmten Größe trifft, würde diese Regelung dann die Zustimmung Ihrer Fraktion finden?

Vielen Dank, Herr Kollege. – Würden Sie denn dem Antrag zustimmen, wenn wir eine Formulierung finden, mit der wir sagen: Es betrifft nur Vermieter, die eine gewisse Anzahl von Objekten vermieten. – Könnten wir so Ihrer Sorge Rechnung tragen, dass die kleinen Vermieter betroffen sind? (Zuruf Lukas Kilian [CDU]) – Ja, wenn es rechtlich …

Für die Landesregierung erteile ich in Vertretung für Innenministerin Dr. Sütterlin-Waack Ministerin Prien das Wort.

Für die Fraktion des SSW hat der Fraktionsvorsitzende Lars Harms das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die Feuerwehr ist uns lieb und teuer.“ – Diesen Satz höre ich immer wieder, wenn ich mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern oder Gemeindevertretungen über das Thema Feuerwehr spreche, und vielen von Ihnen und Euch ist es wahrscheinlich ähnlich ergangen. Lieb heißt wichtig. Lieb gleich …

Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich dem Abgeordneten Dirk Kock-Rohwer das Wort, möchte aber vorher noch darauf hinweisen: Heute ist nicht Warntag, also Handys gerne alle auf lautlos stellen.

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um zwei Minuten und 45 Sekunden erweitert. Diese Zeit stände jetzt auch den Fraktionen zur Verfügung. Ich sehe nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließe ich die Beratung. Es ist beantragt worden, den Antrag, Drucksache 20/2143, sowie den …