Beate Raudies

Für die Landesregierung erteile ich jetzt der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Professor Dr. Kerstin von der Decken, das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Folgen des Klimawandels, wir wissen es, machen sich in vielerlei Hinsicht bemerkbar. Die Zunahme von Extremwetterereignissen sowie das vermehrte Auftreten von Hitze und Dürreperioden gehören dazu. Als Land zwischen den Meeren sind wir in Schleswig-Holstein weniger stark von Hitze betroffen als die übrigen Teile des Bundesgebietes. Jedoch steigt auch bei uns die Hitzebelastung, und auch von Extremwetterereignissen wie Starkregen und Sturmfluten sind wir betroffen. Für die Landesregierung ist es daher sehr wichtig, sich mit den Auswirkungen des Klimawandels zu befassen und Maßnahmen in die Wege zu leiten, um unser Land und die Menschen bestmöglich zu informieren und zu schützen. Im Zusammenhang mit Hitzeperioden tut mein Haus dies bereits seit längerer Zeit. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Gesundheitsschutz, denn es ist bekannt – das wurde hier mehrfach angesprochen –, dass Hitze für bestimmte Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen, Schwangere, Menschen mit Vorerkrankungen oder Säuglinge schwerwiegende gesundheitliche Auswirkungen haben kann. Was tun wir? – Um unsere Bevölkerung über die Gefahren von Hitze aufzuklären, stellt das Gesundheitsministerium Material auf seiner Internetseite bereit. Dort sind Informationen und Handlungsempfehlungen für den persönlichen Hitzeschutz zu finden. Dieser Internetauftritt wird in den kommenden Monaten grundlegend überarbeitet und ergänzt werden. Es werden insbesondere spezielle Informationen für Zielgruppen mit Fürsorgepflichten hinzukommen, also für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, für Betreiberinnen und Betreiber von Pflegeeinrichtungen und Kitas sowie für die Verantwortlichen in Schule. Für kommunale Behörden stellt das Gesundheitsministerium Empfehlungen und Good Practice Beispiele bereit, bislang per Mail, demnächst auch über unsere Internetseite. Diese Materialien sollen die Kommunen dabei unterstützen, die Resilienz des kommunalen öffentlichen Raums gegen Extremwetterereignisse wie Hitze zu steigern. Ergänzend wird die direkte digitale Vernetzung zwischen den Behörden, vor allem auf kommunaler Ebene, vorangetrieben und intensiviert, um Hilfestellungen und Ideen einfacher auszutauschen. Denn es sind in erster Linie die Kom- (Ministerin Dr. Kerstin von der Decken) munen – wir haben das Beispiel der Stadt Lübeck gerade gehört –, die auf der Grundlage des Gesundheitsdienstgesetzes, aber auch im Rahmen der Daseinsvorsorge in eigener Zuständigkeit Maßnahmen ergreifen. Darüber hinaus hat mein Haus Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Pflegeverbände, aber auch die breite Öffentlichkeit immer wieder über die Möglichkeit informiert und dazu aufgerufen, die Meldungen des Deutschen Wetterdienstes zu regionalen Hitzewarnungen direkt auf ein digitales Endgerät zu erhalten. Auch fördert das Gesundheitsministerium die Landesvereinigung für Gesundheitsförderung in Schleswig-Holstein. Die dort verankerte Koordinierungsstelle für gesundheitliche Chancengleichheit bietet Informationen, Möglichkeiten zur Beratung, Vernetzung und Fortbildung auch zum Thema Hitzeschutz. Mittlerweile finden in zahlreichen Landesteilen immer mehr Veranstaltungen zum Thema Hitzeschutz statt, und das Gesundheitsministerium nimmt an diesen teil und befindet sich in einem kontinuierlichen Austausch mit allen Beteiligten. Das Thema Hitzeschutz wird auch in einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe behandelt. Es ist eine Arbeitsgruppe, die unter der Federführung des Umweltministeriums eine integrierte Klimawandelanpassungsstrategie für Schleswig-Holstein erarbeiten wird, und diese soll zukünftig als politisches Handlungskonzept zeigen, wie die Anpassung an den Klimawandel, und dazu gehört auch Hitze, in Schleswig-Holstein gelingen kann. Mein Haus verantwortet dabei federführend den Bereich menschliche Gesundheit. Dafür werden auch Maßnahmen zur Minimierung hitzebedingter Belastungen entwickelt, die dann in der Klimawandelanpassungsstrategie aufgehen werden. Der Hitzeschutz ist damit integraler Bestandteil eines größeren und vernetzten Konzepts, was angesichts der vielfältigen Auswirkungen des Klimawandels sachgerecht ist. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)