Beate Raudies

Frau Ministerin, vielen Dank. – Wir teilen in der Tat die Wertschätzung der kulturellen Bildung. Wir hatten am vergangenen Freitag sehr viel Freude bei den Singstars in der Reithalle, und wir beide wissen, wie wichtig das ist. Bitte nehmen Sie es mir ab: Mir geht es sehr um die Sache. Mir geht es um die Einrichtung, und mir geht es um die Kinder und auch die Erwachsenen. Auch für viele erwachsene Menschen sind die Musikschulen ein nicht wegzudenkendes Angebot. Viele Menschen, die zum Beispiel in den Ruhestand gehen, fangen dann noch einmal an, Klavier oder andere Dinge zu lernen. Sie erfüllen sich einen Traum. Deswegen ist mir das so wichtig, und deswegen bin ich auch so dahinterher. – Herr Ministerpräsident, ich weiß nicht, warum Sie das lustig finden, aber geschenkt. – Mein Ärger resultiert daraus, dass das jetzt das zweite Mal so ist: Ich stelle eine Kleine Anfrage, ich bekomme eine Antwort, und zwei Tage später passiert etwas. Ich finde, das ist kein ordentlicher Umgang, Frau Ministerin. Ich stelle die Kleine Anfrage natürlich auch, um Sie ein bisschen zum Jagen zu tragen, das ist richtig. Aber wenn ich Sie dann sozusagen erwische, dann kann man das auch sagen und sich hier hinstellen und sagen: Okay, Sie haben mich erwischt. Diese Nummer heute Morgen mit der Presseerklärung hat mich echt geärgert. Danke, dass Sie jetzt die Verantwortung dafür übernehmen und sich entschuldigen. Das will ich gern so annehmen. Wenn die 1 Million Euro für die Musikschulen dann im nächsten Jahr kommt – die Ausführungen der Kollegin Röttger waren da nicht so ganz nachvollziehbar für mich –, dann kriege ich das umso besser hin. Allerdings war ich, wie die Kollegin Röpcke, an dem Trägerabend bis zum Schluss dabei. Wir haben den Vortrag von der Rentenversicherung und den Vortrag des Juristen des VdM gehört. Auch Ihre Kulturabteilung war vertreten. Da ist sehr klar geworden, dass es für die Musikschulen bei dem Thema sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht so richtig viele Möglichkeiten gibt. Im Gegenteil, wenn das zu lange dauert und wenn die damit zu lange warten, dann drohen vor allem für die ehrenamtlich geführten Trägervereine noch ganz andere Gefahren. Das müssen wir im Blick haben. Deswegen freue ich mich, wenn Sie sagen, Sie kommen jetzt mit dem Verband ins Gespräch, und Sie bieten auch Hilfe und Unterstützung, denn das brauchen die vor allen Dingen. Die irrlichtern da jetzt ein bisschen durch die Gegend. (Beate Raudies) Kollegin Nitsch, nicht alle sind so toll geführt wie die Musikschulen in Nordfriesland, denn der Vertreter aus Nordfriesland war es, der an diesem Abend das Modell vorgestellt hat. Aus dessen Feder stammt grundsätzlich die Idee für diesen Überbrückungsfonds. Ihm ging es darum, dass das Land sich bekennt und sagt: Wenn die Musikschule sich entscheidet und das jetzt mit der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung macht, was ich als Sozialdemokratin großartig finde, wenn ich mir die Einkommensverhältnisse von vielen Kulturschaffenden in diesem Land ansehe, (Beifall SPD) dann gibt es aus dem Ministerium die Zusicherung, dass wir uns auf irgendeine Art und Weise um das Thema der Mehrkosten kümmern. Wenn diese Debatte dazu gedient hat, dann freue ich mich sehr. – Vielen Dank. (Beifall SPD, SSW und vereinzelt FDP)