Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank. – Ich erteile nun dem Abgeordneten Christopher Vogt von der FDP-Landtagsfraktion das Wort.

Ich erteile nun das Wort dem Abgeordneten Martin Habersaat von der SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Ich erteile nun der Abgeordneten Uta Röpcke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion dem Abgeordneten Dr. Junghans das Wort.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir fortsetzen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Abgeordnete Dagmar Hildebrand sich heute Nachmittag abgemeldet hat, weil sie krank ist. Wir wünschen ihr von hier aus gute Besserung. (Beifall) Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, bitte ich Sie, gemeinsam mit mir und uns auf …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem die Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage zu Schulkosten im Großen und Ganzen darauf hinausläuft, dass die Eltern zu den Beiträgen nicht gefragt werden müssen, weil die 2016 erhobenen Elternkosten noch aktuell sind, wird noch einmal deutlicher, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede anfange, gebe ich auch gern den Dank zurück. Ich finde es gut, wenn man über die Bande spielen kann und auch gut miteinander arbeiten kann – konstruktiv um der Sache willen. Viele der Haushaltsanträge, die uns besonders wichtig sind, fallen, wie Sie …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es großartig, dass wir heute, am 24. Februar 2023, an dem Jahrestag des Beginns des schrecklichen Angriffskriegs auf die Ukraine nach unserer Gedenkstunde heute Morgen tatsächlich mit Kultur beginnen. Wieso sage ich das? Kultur und Kunst haben eine herausragende …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann gut nachvollziehen, warum die SPD diesen Antrag gestellt hat. Im Europaausschuss am 1. Februar 2023 wollte die Landesregierung auf eigenen Wunsch berichten, was die Überlegungen und Ziele im Rahmen des EMK-Vorsitzes sind und welche Akzente sie setzen möchte. …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass wir für unsere Lehrkräfte gute Arbeitsbedingungen schaffen müssen, um dem Lehrkräftemangel entgegenzuwirken, steht außer Frage, und wie wir bereits in der letzten Sitzung im Januar erläutert haben, ist auch der SSW der Meinung, dass Lehrkräfte dringend entlastet …

Ja. – Vielen Dank. (Beifall SSW, SPD und FDP)

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es kribbelte mir auf der Zunge, ich muss noch etwas dazu sagen. Herr Kalinka, Sie hatten dem Abgeordneten Heiner Garg die Frage gestellt und gesagt: Wenn, davon gehe ich aus, sich die Preisentwicklung und die Inflation nach unten korrigiert haben, also irgendwann, in Jahren, dann …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei den auskömmlichen Investitionsmitteln für unsere Krankenhäuser haben sich Landesregierungen jedweder Couleur nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Unsere Krankenhausgesellschaft weist seit Jahren auf einen Investitionsstau von bis zu 1 Milliarde Euro hin. Diese Zahl wird …

Vielen Dank. – Ich erteile dem Abgeordneten Lars Harms von der SSW-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank. – Ich erteile nun dem Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz von der FDP-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank. – Ich erteile nun dem Abgeordneten Niclas Dürbrook von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank. – Ich erteile nun das Wort dem Abgeordneten Jan Kürschner von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank, Frau Ministerin. (Zurufe Martin Habersaat [SPD] und Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Ich eröffne nun die Aussprache. – Das Wort hat nun die Abgeordnete Birte Glißmann von der CDULandtagsfraktion.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, somit erteile ich der Ministerin Heinold für die Landesregierung das Wort. Monika Heinold, Finanzministerin: Sehr geehrte Damen und Herren! (Das Rednerpult lässt sich zunächst nicht in der Höhe verstellen – Serpil Midyatli [SPD]: Nichts kaputt machen, das kostet alles Geld, Frau Ministerin! Sie …

Vielen Dank. – Für einen Dreiminutenbeitrag hat sich die Abgeordnete Annabell Krämer von der FDP-Landtagsfraktion gemeldet.