Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es großartig, dass wir heute, am 24. Februar 2023, an dem Jahrestag des Beginns des schrecklichen Angriffskriegs auf die Ukraine nach unserer Gedenkstunde heute Morgen tatsächlich mit Kultur beginnen. Wieso sage ich das? Kultur und Kunst haben eine herausragende Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung. Kultur und Kunst stehen auch für Erinnerung. Ich glaube, das wurde uns heute allen noch einmal ganz stark bewusst: Wenn wir uns nicht erinnern wollen, dann können wir das, was wir erlebt haben, nicht verarbeiten. Deshalb finde ich es großartig, dass wir uns heute Vormittag gleich im ersten Tagesordnungspunkt über die Förderung von unseren Kultureinrichtungen in Schleswig-Holstein unterhalten. (Beifall SSW und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Antrag der Koalitionspartner möchte gern den Fokus auf die aktuelle Fördersituation von kleinen und großen Kulturinstitutionen und -angeboten richten. Wir wissen alle, die Pandemiejahre haben den Kulturschaffenden schon genügend zugesetzt. Die Energiekrise führt erneut zu einer großen Herausforderung für die Kulturlandschaft in SchleswigHolstein. Seit einigen Tagen können nun die Anträge auf Fördermittel des Kulturfonds Energie des Bundes gestellt werden, und das ist gut so. Wenn wir uns die Förderkriterien des Energiefonds des Bundes anschauen, so werden bereits eine große Menge an Kulturangeboten abgedeckt, die unter den gestiegenen Energiekosten leiden. Da die Antragstellung erst seit einigen Tagen läuft, zeichnet sich noch kein klares Bild davon ab, welche Kulturangebote tatsächlich durchs Raster fallen. Mutmaßlich werden es eher die kleinen Kulturinitiativen sein, die leer ausgehen. Wie schon bei den Corona-Unterstützungen, trifft es vielleicht wieder besonders die bildenden Künste oder Kulturangebote, die über große Bildungseinrichtungen angeboten werden und somit die Förderkriterien nicht erfüllen können. Genau hier sollte die Landesregierung Gelder aus dem 8-Punkte-Entlastungspaket bereitstellen, um mit finanzieller Unterstützung einzuspringen. Laut Antragstext der Koalition soll für die Auszahlung der Fördermittel ein unkompliziertes Antragsverfahren auf den Weg gebracht werden. Das finde ich großartig, denn unsere kleinen Kultureinrichtungen verfügen häufig nicht über Hauptamtlichkeit. Sie machen alles freiwillig. Wenn dann tatsächlich ein unkompliziertes Antragsverfahren erarbeitet wird, dann finde ich das gut. Ich habe gehört, am Montag wird eine Infoveranstaltung dazu durchgeführt. Dann werden diese Mittel auch tatsächlich abgerufen und gebraucht werden. Insofern glaube ich: Wir werden sehen, was das Landesgeld machen kann, was das Bundesgeld machen kann. Wir haben so viel über Kultur geredet. Ich finde es großartig, dass der Kollege Oliver Kumbartzky seine Kulturjungfernrede gehalten hat. (Beifall SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich finde es großartig, ein Landesmusikschulgesetz zu machen, um unsere Musikschulen vielleicht auch institutionell fördern zu können, vielleicht durch ein Kulturfördergesetz. Wir haben so viele Dinge, für die wir kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher tatsächlich kämpfen können – denn ohne Kultur ist das Leben eigentlich nichts. Wir dürfen in diesen schrecklichen Zeiten nicht vergessen, dass wir mit Kultur Brücken bauen können. Diese Brücken müssen wir haben, damit wir uns gegenseitig in diesen Zeiten unterstützen können. Die SSW-Fraktion wird dem Antrag zustimmen. Ich freue mich auf alle weiteren Diskussionen, die etwas mit Kultur zu tun haben. Am Freitagmorgen das Plenum mit Kultur zu beginnen, ist nicht schlecht. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und vereinzelt SPD)