Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das kürzlich veröffentlichte Lagebild „Geschlechtsspezifische gegen Frauen gerichtete Straftaten“ zeichnet ein alarmierendes Bild. Offenbar wird es in unserer Gesellschaft zunehmend normal, Gewalt gegen Frauen auszuüben – in Deutschland, mitten in Europa, im Jahr 2024 …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Früher konnte ich folgende beiden Sätze auswendig und habe sie auch regelmäßig wiederholt: Jeden Tag versucht ein Ex-Partner oder ein Partner, eine Frau zu ermorden. Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner ermordet. Nach dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir müssen uns dieses Thema regelmäßig vor Augen führen. Deshalb freut es mich besonders, dass wir uns im Bildungsausschuss über einen jährlichen Bericht zu dem Thema Kinderund Jugendgewalt einigen konnten. Anerkannte Studien konnten zwar keine signifikante Steigerung der …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie so oft geht es auch in diesem Antrag um eine Kernforderung, die man aus bildungspolitischer Sicht kaum ablehnen kann. Aber ich spreche hier von einer Kernforderung, die man sich aus dem drei Seiten langen und wortreichen Antrag erst einmal rausziehen muss, und zwar die …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst bei der Ministerin für ihren mündlichen Bericht bedanken. Außerdem möchte ich mich beim Fraktionsvorsitzenden der CDU dafür bedanken, dass er uns mitgeteilt hat, dass die Koalition dem Antrag von SSW und SPD zustimmen wird. (Lars Harms [SSW]: Das ist ja …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Erst einmal möchte ich mich bei der Ministerin für den schriftlichen Bericht bedanken. Ich habe das Gefühl, ich stehe irgendwie zwischen drei Positionen. Eins ist mir super wichtig: Am 25. November haben wir wieder einen internationalen Tag, nämlich den Orange Day, den Tag, …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist sechs Monate her, da haben wir hier einstimmig den SSW-Antrag mit dem Titel „Ein Europa für alle“ angenommen. In diesem Antrag forderten wir auch eine stärkere Einbeziehung der Regionen durch die Stärkung des Ausschusses der Regionen. Diesen Wunsch, die Regionen …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herzlichen Dank für den schriftlichen Bericht zum kostenfreien Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen. Dort wird natürlich – das haben wir schon ein paar Mal gehört – auch auf diesen positiven Effekt der gemeinsamen Mahlzeit in der Kita und der Schule …

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion gibt es noch eine Restredezeit von zwei Minuten und 22 Sekunden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch eine Restredezeit von zwei Minuten, die SPD-Fraktion von 35 Sekunden, die FDP von 44 Sekunden und der SSW eine Minute 36 Sekunden. Möchte jemand der Abgeordneten noch mal diese Restredezeit in Anspruch …

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage von dem Herrn Abgeordneten Thomas Hölck zu?

Mange tak. – Der Abgeordnete Manfred Uekermann hat sich zu einem Dreiminutenbeitrag gemeldet.

Vielen Dank. – Für die SSW-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Christian Dirschauer das Wort.

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage oder Bemerkung der Frau Abgeordneten Kleinschmit zu?

Mange tak. – Das Wort für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Thomas Hölck.

Vielen Dank. – Ich erteile nun das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordneten Silke Backsen.

Vielen Dank, Herr Minister. – Der Minister hat seine Redezeit mit zwei Minuten und 42 Sekunden ausgedehnt, und wir stellen gleich die Uhr auf sieben Minuten. Dann steht das auch allen Fraktionen zur Verfügung. (Vizepräsidentin Waldinger-Thiering unterhält sich mit Präsidiumsmitgliedern – Unruhe) – Entschuldigung. Ich habe hier gerade …

Mange tak. – Für einen Dreiminutenbeitrag erteile ich nun das Wort dem Abgeordneten Martin Habersaat.

Für die SSW-Fraktion hat nun der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun das Wort der Abgeordneten Catharina Nies. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bedanke mich ganz herzlich bei Ministerin Touré für die zwei Berichte zu der Fachkräfte- und …