Dagmar Hildebrand

Ich würde gerne fortfahren. (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Die Bedarfe der Eltern müssen die Grundlage für eine gute Betreuung sein. Deshalb stärkt das Land die landesweite Bedarfsplanung und entwickelt das Kita-Portal weiter. So wird die Betreuung in den Kreisen und kreisfreien Städte noch besser und tatsächliche Bedürfnisse der Eltern …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Situation der Alleinerziehenden ist, denke ich, uns allen in unserem Hause bekannt. Lapidar zu sagen, es ist nicht immer einfach, reicht nicht aus und ist auch einfach falsch. Im Grunde ist es für ein alleinerziehendes Elternteil oft nicht sehr einfach, …

Vielen Dank für die Handreichung. – Ich nehme Sie gern beim Wort. Wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe, reden Sie mit Herrn Klingbeil und werden dafür sorgen, dass wir in den Bereichen einige Dinge wegnehmen können und woanders dann dementsprechend runterziehen. Es ist jetzt also unser gemeinsames Ziel, dass wir da wirklich positiv …

Herr Dr. Garg, wir haben einen Beschluss gefasst, und genau der Satz steht so in dem jetzigen Antrag. Wir können das Ganze so verabschieden, wie es da steht. Wir müssen uns aber auch gerade machen: Wenn ein Finanzminister auf Bundesebene den Häusern auf Bundesebene Hausaufgaben erteilt, gewisse Prozesse voranzubringen, und eine …

Nein, ich bin fertig. – Danke. (Vereinzelter Beifall CDU – Zuruf SPD: Schade!)

Es gibt durchaus andere Systeme, die greifen, wenn ein Kind 16 Jahre alt ist und eine Familie Geld braucht. Da braucht es nicht unbedingt den Unterhaltsvorschuss. Da gibt es andere Sachen. Es wird alles geregelt in unserem Land. Da sollten wir uns einfach gerade und ehrlich machen. Denn wenn Ihr Herr Klingbeil sagt, dass die Häuser …

Danke schön, Herr Präsident. – Damit kommen wir zu dem zweiten Punkt, dem Leistungsanspruch selbst. Da müssen wir uns fragen: Ist der Unterhaltsvorschuss in jeder Lebensphase richtig und das richtige staatliche Instrument? (Martin Habersaat [SPD]: Ja, nach zehn Jahren an der Regierung! – Birte Pauls [SPD]: Wollen Sie ein neues erfinden?) …

Deshalb müssen wir uns genauer anschauen, warum der Rückgriff an mancher Stelle besser funktioniert und an anderer eben nicht. Als Ursache gibt es eben unterschiedliche Möglichkeiten. Es gibt durchaus Länder, die in der Lage sind, eine bessere Rückholquote zu ermöglichen. In Bayern liegt die Quote nicht bei 17,7 Prozent, sondern …

Nein, ich lasse die Zwischenfrage nicht zu.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anne Riecke, vielen Dank für diese Brandrede der FDP. Ich werde es ein bisschen ruhiger angehen lassen. Wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nicht zahlt, dann soll das Kind unter diesem Fehlverhalten natürlich nicht leiden. Genau für diese Fälle wurde der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Dagmar Hildebrand) Im Koalitionsvertrag von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Ideen verbinden. Chancen nutzen. Schleswig-Holstein gestalten.“ haben wir Folgendes zum Thema Gleichstellung verabredet – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin –: …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den allermeisten Bundesländern der Bundesrepu- (Dagmar Hildebrand) blik Deutschland gibt es lediglich zwei Bestattungsarten: die Erdbestattung und die Feuerbestattung. In Schleswig-Holstein wollen wir dem Bestattungsgesetz jetzt eine alternative dritte Bestattungsart hinzufügen. Für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Tätigkeitsbericht komme, sei auch mir gestattet, mich zu bedanken: Bei dir, liebe Samiah El Samadoni. Es wurde bereits gesagt: Seit 2014 bist du Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und hast dieses Amt sehr gut, …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Jugendbeteiligung ist richtig und ist wichtig. Ich komme aus Lübeck, wie einige hier wissen, und ich war dort sehr lange im Jugendhilfeausschuss und jugendpolitische Sprecherin. Lübeck hat Geld zur Verfügung gestellt, um Jugendbeteiligung ganz klar umzusetzen. Wir haben jedoch ein ganz anderes Problem: …

Ich hätte da mal eine Verständnisfrage. Also, ich sehe gewisse Dinge so: Wenn ich etwas verbessern und Hand anlegen möchte, muss ich doch erst einmal einen Ist-Zustand haben. Das heißt, ich muss doch erst einmal analysieren, was los ist. Wir haben die ELSA-Studie aus dem Jahre 2024. Die ist zwei Jahre alt. Wenn jetzt eine neue käme, dann …

Meine Stellungnahme dazu habe ich in den vorherigen Sätzen meiner Rede abgegeben. (Martin Habersaat [SPD]: Nein! – Weitere Zurufe SPD) Wir können niemanden dazu zwingen, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen, und das ist bei Gynäkologinnen und Gynäkologen der Fall. (Zuruf SPD: Deswegen sagt es nichts über die Versorgung aus!) Es wird …

Ja, ich lasse es gleich gerne zu. – Vielen Dank. Entschuldigung.

Ich möchte Herrn Stender nicht das Wort geben. Danke. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Das ist ja schade!) Das Thema Schwangerschaftsabbrüche ist besonders sensibel zu behandeln. Es geht dabei immer um ethische Fragen, individuelle Haltung und um persönliche Ansprüche. Entsprechend behutsam werden wir das Thema auch und insbesondere hier in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der SPD! Meine verehrten Damen und Herren! Bitte erlauben Sie mir, unserer Ministerin noch mal beste Genesungswünsche auszusprechen. (Zuruf SPD) Ich weiß, wie wichtig ihr dieses Thema ist, und ich weiß auch, dass es ihr mit Sicherheit sehr schwerfiel, heute zu Hause zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag der SPD, Förderung des Quartiersmanagements in Stadtteilen und Quartieren mit besonderem Unterstützungsbedarf, haben wir leichter Irritierung zur Kenntnis genommen. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Mit was?) – Mit leichter Irritierung. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Warum?) – Ich …