Annabell Krämer

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es wurde bereits gesagt: Bevor man sich ein neues Familienmitglied in Form eines Haustieres anschafft, sollte man sich fragen, woher dieses Tier kommt, denn insbesondere bei Hunden gerät man im Internet auf der Suche oft an einen illegalen Händler. Dort zu erwerbende …

So ist es!) sondern sie liegt in der Größenordnung etwa 60 Prozent. Wir reden also von 40 Prozent obendrauf, wir reden über ein Investitionsvolumen von wahrscheinlich über 100 Millionen Euro (Annabell Krämer [FDP]: Pro Jahr!) – pro Jahr! –, das den Kommunen zur Verfügung steht. Dann erklärt mir einer, der noch vor einem Jahr öffentlich …

Herr Abgeordneter, geben Sie mir recht, dass im Rahmen der Verhandlungen zur Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs mit der Mittelaufstockung, auf der die Grünen damals bestanden haben, Mittel auch für sonstige Investitionen zur Verfügung gestellt werden und nicht nur für den Straßenausbau? Haben die kommunalen Landesverbände …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Zunächst danke ich für die lebhafte und enthusiastische Einbringung seitens des Ministers. Ich freue mich wirklich, dass wir über dieses Gesetz zur Subventionierung der gutverdienenden grünen Wählerklientel noch einmal gesondert zum Haushalt debattieren dürfen. Das, was Sie …

Ich gebe ja die Hoffnung nicht auf, Ihnen finanzpolitische Fachbegriffe näherzubringen. Sie haben gerade gesagt: Nicht in Anspruch genommene Mittel werden wir Ende 2026 tilgen. – Würden Sie sagen, dass man nicht in Anspruch genommene Mittel tilgen kann? (Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Kann man nicht!) – Ich frage für einen Freund. Das ist ja …

Wir sind da keine Fachleute!) Ich glaube, wir sind heute einen ganz großen Schritt weitergekommen. Gerade für die Projekte, die jetzt anstehen, bei denen Entscheidungen zu treffen sind, damit es weitergehen kann, haben wir heute eine positive Botschaft bekommen. Ich habe vorhin gesagt, das gilt meines Erachtens auch für das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt hat der Kollege die Seriosität der CDU-Finanzpolitik angesprochen, darauf muss ich doch einmal reagieren. Tatsächlich, der Kollege Koch sagte heute etwas Bemerkenswertes – ich erlaube mir zu zitieren –: „Es geht darum, dass ein Notkredit zur Abmilderung einer akuten, …

Das schafft ihr auch noch!) – Herr Kollege, die andere Geschichte lautet: Das Land macht viel zu viele neue Schulden. (Christopher Vogt [FDP]: Ja! – Beifall Annabell Krämer [FDP]) Die Aufstockung des Ukraine-Notkredits diene allein dazu, schwarz-grüne Spielwiesen zu bedienen. (Annabell Krämer [FDP]: Genauso ist das! – Zuruf Lars Harms …

Frau Präsidentin! Große internationale und nationale Sportwettbewerbe können bei vielen Menschen eine besondere Begeisterung auslösen. Das Mitfiebern mit den Athletinnen und Athleten und die Atmosphäre drum herum können einen als Zuschauer richtig mitreißen. Auf manche Wettbewerbe fiebern einige richtig hin. Insofern können sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Jeder hat das Recht auf ein gewaltfreies Leben; das sollte selbstverständlich sein. Trotzdem ist in einem so weit entwickelten Land wie (Annabell Krämer) Deutschland jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von psychischer oder physischer – oft sexueller – Gewalt …

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Karin Prien, das Wort. (Unruhe) – Jetzt noch einmal eine Mütze Ruhe, bitte.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Knöfler?

Die SPD-Fraktion hat mir mitgeteilt, dass sie ihre Rede zu Protokoll gibt. (Vereinzelter Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Aber nun erteile ich das Wort der FDP-Fraktion, und zwar hier dem Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz. (Zurufe SPD: Ach nee! – Heiterkeit) Der Abgeordnete möchte seine Rede lieber mündlich halten, als sie …

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Malte Krüger das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Peer Knöfler das Wort.

Ich erteile das Wort für die Landesregierung dem Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Werner Schwarz. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung begrüßt die aktive …

Die FDP-Fraktion hat mitgeteilt, dass sie die Rede zu Protokoll gibt. (Beifall Hauke Göttsch [CDU]) Somit erteile ich das Wort nun für die SSW-Fraktion der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering.

Das Wort für die SPD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Marc Timmer.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun der Abgeordneten Eka von Kalben das Wort.

Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat der Abgeordnete Oliver Kumbartzky.