Annabell Krämer

Ich weiß nicht, ob es etwas bringt, aber versuchen wir es einmal.

Aber selbstverständlich. Aber ich glaube, das passt. Ich muss dann nur irgendwann zurückfinden.

Ja, natürlich, sehr gerne. Das ist immer sehr erfrischend. (Zuruf FDP) – Mal gucken, ob die jetzt auch schon kommt. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Danke, dann helfe ich noch bei (Annabell Krämer) weiteren Minuten. – Wie würden Sie es denn technisch umsetzen, so sage ich es einmal, wenn die Ertüchtigung eines Deiches oder die …

Aber selbstverständlich, immer wieder gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Mit dem höchstrichterlichen Urteil letzte Woche wurde das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 des Bundes für unvereinbar mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse und somit für nichtig erklärt. Dieses Urteil wird vom Bund akzeptiert. Es werden aktuell keine Auszahlungen mehr …

Lieber Kollege Harms, ich danke ausdrücklich dafür, dass Sie gerade noch mal die drei wesentlichen Positionen des Verfassungsgerichtsurteils dargelegt haben. Wir werden heute Nachmittag sehr intensiv darüber diskutieren. Ich danke der Ministerin, dass sie diese Kriterien auch für das Land annimmt und anerkennt, dass das die wesentlichen …

Was für eine Erkenntnis! – Beifall FDP und SSW) Wir merken an dieser Stelle aber, dass die Debattenlage genau die gleiche ist wie beim Transformationsfonds, und deswegen war gerade der Zusammenhang gegeben. Auch dort gilt: Die Maßnahmen, die dort enthalten sind – kommunale Wärmewende, Dekarbonisierung der Industrie – sind die gleichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Kollege Losse-Müller! Sie haben heute erneut quasi das, was Sie gestern gesagt haben, wiederholt und die Schuldenbremse als modifizierungsnötig deklariert. Sie haben gesagt, wir stünden vor diesen Dingen, die Schuldenbremse sei ein deutscher Fetisch. Ich muss ehrlich sagen: Ich kann damit leben, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich freue mich erst einmal ausdrücklich, dass auch die regierungstragenden Fraktionen anscheinend jetzt doch einmal das Bundesverfassungsgerichtsurteil gelesen haben und einige Komponenten akzeptieren. (Beifall SSW und Christopher Vogt [FDP] – Zurufe CDU) Ich freue mich schon auf eure …

Für die Landesregierung erteile ich nun unserer Gesundheitsministerin, Frau Professor Dr. von der Decken, das Wort, die heute Geburtstag hat. – Auch vom Präsidium noch einmal ganz herzlichen Glückwunsch. (Beifall) Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und …

Für die Fraktion des SSW hat nun die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.

Das Wort für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Heiner Garg. (Zuruf) – Das habe ich nicht gesagt. Keine Kritik am Präsidium um zehn nach eins.

Für die SPD-Fraktion hat nun die Abgeordnete Birte Pauls das Wort.

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Jasper Balke.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. (Zurufe) Ich bitte ganz kurz um Unterstützung: Wollen wir außer der Regierungserklärung alle Anträge an den Ausschuss überweisen? (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Sitzung (neu) – Mittwoch, 22. November 2023 3129 – Nur den Antrag der FDP-Fraktion, alle anderen Abstimmung in der Sache? (Zurufe) – …

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Rasmus Vöge.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Petersdotter?

Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat der Abgeordnete Bernd Buchholz.

Für die Fraktion des SSW hat nun der Fraktionsvorsitzende Lars Harms das Wort.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung des Abgeordneten Vöge?