Annabell Krämer

Für die Landesregierung erteile ich nun das Wort dem Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Tobias Goldschmidt. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vieles ist über die Enquetekommission gesagt worden. Das ist eine …

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Heiner Rickers.

Für einen Kurzbeitrag erteile ich erneut dem Abgeordneten Oliver Kumbartzky das Wort.

Für die Fraktion des SSW erteile ich nun dem Abgeordneten Christian Dirschauer das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Sandra Redmann das Wort.

Das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Silke Backsen.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Vogt?

Für die CDU-Fraktion hat nun die Abgeordnete Cornelia Schmachtenberg das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Es ist beantragt worden, die Anträge Drucksachen 20/1713, 20/1734 und 20/1738 dem Wirtschaftsund Digitalisierungsausschuss zu überweisen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist die Ausschussüberweisung …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Claus Ruhe Madsen.

Direkt dazu zu Wort melden kann sich nun die Abgeordnete Nitsch vom SSW, der ich jetzt das Wort erteile.

Für die FDP-Fraktion erteile ich das Wort nun dem Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder eine Anmerkung der Frau Abgeordneten Waldeck?

Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Niclas Dürbrook das Wort.

Bevor wir mit der Rednerliste fortfahren, begrüßen Sie gemeinsam mit mir auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtags Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Quickborn. – Herzlich willkommen, schön, dass ihr hier seid! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun der Abgeordneten Nelly Waldeck das …

Das ist wirklich freundlich. – Ich wollte Ihnen eigentlich meine Unterstützung anbieten, Frau Ministerin. (Ministerin Monika Heinold) (Heiterkeit) Wir bekommen von Ihnen immer ganz fantastische – ich nenne sie einmal so – Notkreditspiegel. Da sehen wir immer genau und trennscharf, welche Positionen wir in den Haushalten haben und wie die …

Ich versuche langsam, Ihre Gedankengänge nachzuvollziehen; ich teile sie definitiv nicht. Ich versuche, das jetzt einmal rund zu machen. Der Haushalt kann von der FDP allein nicht beklagt werden. Sie sagen, dass die Kreditermächtigungen juristisch für nicht rechtswidrig erklärt worden sind. Richtig? – Also erst einmal zum Verständnis. – …

Gehe ich recht in der Annahme, dass Sie aus politischen Gründen zustimmen, weil Sie wissen, dass, wenn wir klagen würden, diese Vorgehensweise als nicht verfassungskonform bestätigt würde und somit für nichtig erklärt würde? Ist das der Grund? – Es ist immer schwierig, mit Menschen zu reden, die einem nicht zuhören. Das ist wirklich …

Herr Harms, in Anbetracht dessen, dass wir viele offene Lehrerstellen haben, teile ich Ihre Meinung nicht, dass wir Lehrer entlassen müssten. – Sie sagen, es sei richtig, dass wir einfach weiter die Notlage beschließen. Die Maßnahmen, die Sie nennen und die dann weiter beschlossen sind, womit bezahlen wir die? – Sie haben es immer noch …

Danke. – Liebe Restopposition, ich kann einfach nicht verstehen, warum Sie Ihr Haushaltsrecht einschränken und sich nicht erst den Haushaltsentwurf 2024 präsentieren lassen. Wir Freie Demokraten betonen noch einmal, dass die Ansiedlung Northvolts – so komme ich zum dritten Punkt – ein Glücksfall für unser Land ist, der übrigens …