Annabell Krämer

Für die SPD-Fraktion hat nun der Fraktionsvorsitzende Thomas Losse-Müller das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Fraktionsvorsitzende, Lasse Petersdotter, das Wort.

Das wollte ich nicht, Frau Ministerin. Vielen Dank! – Frau Ministerin, teilen Sie mit mir die Meinung, dass aktuell die Inanspruchnahme von Notkreditermächtigungen in 2023 ein verfassungswidriger Zustand ist, der auch morgen durch die alleinige Ausrufung einer erneuten Notlage ohne Nachtragshaushalt nicht zu heilen ist? – Ich teile die …

Herr Kollege, Sie haben es quasi herausgefordert. Alles gut und schön. Auf der einen Seite sagten Sie – was mich ein bisschen befremdet –: Man muss ja seine Schulden nicht unbedingt zurückzahlen. – Bringe ich meinen Kindern anders bei, aber – – Das habe ich nicht gesagt. (Zurufe SPD: Das hat er nicht gesagt!) – Entschuldigung, das war …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Mittwoch setzt einen Schlussstrich unter den bisherigen Umgang Schleswig-Holsteins mit Notkrediten. – 42. Sitzung (neu) – Mittwoch, 22. November 2023 (Zuruf Tobias Koch [CDU] – Weitere Zurufe – Vereinzelte Heiterkeit CDU) Ich möchte …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Frau Professorin Dr. Kerstin von der Decken, in Vertretung für die Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr …

Für die Fraktion des SSW hat nun die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat nun der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.

Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun der Abgeordnete Malte Krüger das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich nun dem Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Werner Schwarz, das Wort. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Fraktionsvorsitzende …

Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Begrüßen Sie gemeinsam mit mir auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtags Mitglieder der Frauenunion Rendsburg-Eckernförde. – Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall) (Vizepräsidentin Annabell Krämer) In den Startlöchern steht nun für die SPD-Fraktion der Kollege Niclas Dürbrook, dem ich hiermit das Wort erteile.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat nun die Abgeordnete Nelly Waldeck das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Lukas Kilian das Wort. (Zurufe)

Für die Landesregierung erteile ich nun dem Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume und Verbraucherschutz, Werner Schwarz, das Wort. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Erkenntnis, dass die …

Für die SSW-Fraktion hat nun der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat nun der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort.

Die Erheiterung war wahrscheinlich angebracht, aber ich bitte jetzt um etwas Ruhe, sonst muss der Kollege gegenanschreien.

In Vertretung für die erkrankte Sandra Redmann, der wir auf diesem Wege noch einmal gute Besserung wünschen, erteile ich nun dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Thomas Losse-Müller, das Wort.