Annabell Krämer

Das ist die letzte Chance, Sie haben noch eine Minute Zeit, das hier geradezurücken. Ich würde Ihnen die Zwischenfrage gestatten. (Lachen Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Inhaltlich habe ich heute Morgen alles zum Haushalt gesagt. Ich möchte der Kollegin Raudies noch einmal zu der grandiosen Rede eben gratulieren. Ich muss ehrlich sagen, dass ich von der Äußerung des Kollegen Brandt maßlos entsetzt bin. Wenn der Kollege Brandt noch etwas …

Ich gehe davon aus, dass Ihnen bekannt ist, dass dieses Sondervermögen in Hamburg Bestandteil WP) – 78. Sitzung (neu) – Mittwoch, 29. Januar 2025 des Eigenkapitals ist. Und ich gehe auch davon aus, dass Sie gemäß Basel nur eine harte Kernkapitalquote von acht Prozent brauchen. Und ich gehe davon aus, dass, wenn Sie sämtliche …

Entschuldigung, Herr Präsident!

Ich gehe davon aus, dass Ihnen bekannt ist –

Nee, ist immer noch nicht angehalten. – dass die IFB, die Förderbank aus Hamburg, mit 25 Prozent eine deutlich höhere Eigenkapitalquote als die IB.SH hat? – Natürlich, aber das ist doch unerheblich. Das ist doch völlig unerheblich. Ist Ihnen denn auch bekannt, dass dieses Fondsvermögen, dieses Zweckvermögen komischerweise – ich weiß …

Wenn meine Zeit angehalten wird, gerne.

Ja, ich traue mich im Gegensatz zu Ihnen eine zweite.

Dann wollte ich noch sagen: Wir hatten eben die Investitionsquote; also perfekt macht das ja Digitalisierungsminister Schrödter. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der hat es wirklich perfektioniert, die Investitionsquote am Jahresanfang – – (Wortmeldung Tobias Koch [CDU]) – Ja.

Okay. – Dann gehe ich recht in der Annahme, dass Sie damit Stellen schaffen wollen und andere Maßnahmen lassen.

Na ja, also Herr Kollege, Sie haben Mittel drin. Das heißt, Sie müssen doch die Mittel – wenn die Mittel nicht mehr werden –, irgendwie substituieren. Das heißt, eine andere Maßnahme sparen Sie für Ihre Radwegeplaner_innen ein. Sie haben ja den Haushaltstitel und die Mittelstreichung. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn Sie jetzt …

Aber gerne, es ist mir eine Freude. (Heiterkeit Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Das macht absolut Sinn. Es würde keinen Sinn machen, wenn wir in unseren Haushaltsansätzen sagen würden: Die gestrichenen Lehrerstellen kompensieren wir durch die Rangerstellen. (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Ich kann rechnen. Ich finde übrigens ehrlich gesagt surreal, dass Sie immer noch mit 50.000 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Eigentlich könnte ich mich zehn Minuten an der Rede des Kollegen Koch abarbeiten, aber das lasse ich einmal. 347.181.000 Euro, was ist das? – Das sind unsere Minderkreditaufnahmen in diesem Haushalt. Keine Sitzung (neu) – Mittwoch, 29. Januar 2025 5845 Notkredite, keine volle Inanspruchnahme …

Da der Kollege Vogt das nicht weiter ausführen durfte, versuche ich es noch einmal, um ihn zu unterstützen. Ich glaube, Sie haben nicht ganz verstanden, was der Kollege Vogt richtig erläutert hat: Zu den 585 Millionen Euro: Wir haben nicht eine globale Minderausgabe im Bereich des Personals eingesetzt, nein, Sie haben eine globale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! SPD und SSW legen uns heute einen Antrag vor, der die Unterstützung des überfraktionellen Gesetzesentwurfs im Bundestag zur Neuregelung der Vorschriften zum Schwangerschaftsabbruch fordert. Es wurde bereits von allen gesagt: Es geht um ein komplexes und emotional zutiefst …

Da Sie meine Finanzkenntnisse so gelobt haben, möchte ich Sie auch auf diesem Wege mitnehmen. Wir haben einen Haushaltsansatz von 9.427.300 Euro. Nach Rückfrage meiner Fraktion beträgt die voraussichtliche Haushaltsauslastung zum Jahresende 6.925.000 Euro. Das macht bummelig 2,5 Millionen Euro weniger. Das sind genau genommen 36 Prozent. …

Herzlichen Dank. - Verehrte Kollegin, ich wollte das gerade sagen: Es wurde ja gesagt, der Haushaltstitel wurde so übernommen, und insofern sei man für die Puffer nicht verantwortlich. Stimmen Sie mit mir überein, wenn ich die Vorjahre sehe – 2020 lag das Soll bei 9,7 Millionen, die Auslastung 8,1 Millionen, 2021 lag der Ansatz bei 9,4 …

Ich würde das gerne wiederholen, weil es nicht beantwortet worden ist. Sie wollen eine globale Minderausgabe im Haushaltsvollzug erwirtschaften. Ist das dann so Usus, dass man Puffer im Haushalt hat, und sind Sie sich bewusst, dass Ihr Puffer kreditfinanziert ist? (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Dieser angebliche Puffer war …

Wenn ich jetzt zusammenfassen darf, dann nehme ich heute hier mit, dass der Ansatz bewusst höher ist als die voraussichtliche Inanspruchnahme und das auch so bleiben soll, da Sie ja in Ihrem Haushalt verkündet haben, dass Sie um und bei – was war das? 160 Millionen Euro – globale Minderausgabe benötigen und diese durch Sparsamkeit im …