Annabell Krämer

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich nun dem Abgeordneten Lasse Petersdotter das Wort.

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende.

Das Wort für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Lukas Kilian.

Herr Abgeordneter, bitte überdenken Sie ein wenig Ihre Wortwahl.

Das Wort hat jetzt der Kollege Stender.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Kianusch Stender das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine letzte Frage des Herrn Abgeordneten Kilian?

Ich frage Sie somit, Herr Dr. Buchholz, ob Sie noch eine weitere Frage oder Anmerkung des Herrn Abgeordneten Kilian zulassen.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung des Herrn Abgeordneten Kilian?

Nein. – Ist das so geschehen? (Zurufe CDU: Ja!) Dann erteile ich Ihnen hierfür einen Ordnungsruf. (Beifall FDP und CDU)

Entschuldigung, Herr Dr. Buchholz! Mir wurde gerade mitgeteilt, dass Kollege Stender Ihnen den Vogel gezeigt habe. (Zuruf CDU: Ja!)

Herr Dr. Buchholz, gestatten Sie eine Frage oder Anmerkung des Herrn Kollegen Stender?

Danke, Frau Berichterstatterin. – Ich sehe, es gibt keine Wortmeldungen zum Bericht. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die FDP-Fraktion der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen. Es ist nach 10 Uhr, wir wollen bitte starten. – Wir setzen die Tagung fort. Ich begrüße Sie herzlich zur heutigen Sitzung. Nach Mitteilung der Fraktionen sind folgende Kollegen und Kolleginnen erkrankt: von der CDUFraktion der Kollege Patrick Pender, von der …

Ist wie gestern! Unterstellungen!) Liebe FDP, ich habe gerade ein Zitat von Christian Lindner gebracht, das zeigt, dass er Migration mit Bildung verbunden hat. Das wollte ich hier einmal kundtun, da es mich gestern sehr beschäftigt hat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Ich gebe gerne zu, dass ich einige geplante Projekte insbesondere in Einzelplan 13 sehr kritisch sehe. Die Kollegin Raudies hat es gesagt: Wir haben 600 Nachfragen gestellt und auch diesen Einzelplan intensiv beraten; Ihre Staatssekretäre werden es bestätigen können. Bei jeder Maßnahme, die bei Haushaltsaufstellung geplant und mit …

Herr Kollege, Sie unterscheiden sich von Ihrem Kollegen Brandt dadurch, dass Sie mich wenigstens zu Wort kommen lassen; dafür danke ich Ihnen recht herzlich. – Sie waren bei den Haushaltsberatungen zu diesen Einzeltiteln nicht dabei; insofern entschuldigt das, was Sie gerade sagen. Ich habe bewusst gesagt: Wir haben keine Projekte oder …

Frau Ministerin, ich kann Sie beruhigen: Sie können so lange reden, wie Sie wollen. Aber ich frage mich dann einfach: Was war der Grund dafür, dass Sie über die Nachschiebeliste einen Rücklagentitel für nicht verbrauchte Personalbedarfe eingeführt haben? Sie haben einen Leertitel: Rücklagen – sehen Sie es mir nach, die Uhrzeit; ich habe …

Wie Sie gesehen haben, haben wir ja einige Positionen unserer Änderungsanträge angepasst, nachdem wir eine Begründung der Landesregierung bekommen haben – sei es die Wasserabgabe oder das Absondern. Das haben wir ja auch in den Anträgen korrigiert. Insofern sind wir ja Argumenten gegenüber nicht verschlossen. Aber Sie verweisen natürlich …

Es entsprach nicht der Wahrheit. Ist das besser? (Unruhe – Serpil Midyatli [SPD]: Das darf sie sagen! – Weitere Zurufe) – Danke, alles klar. Ich glaube, ich brauche nichts hinzuzufügen. – Danke schön. (Beifall FDP, SPD und Jette WaldingerThiering [SSW])