André Barth

Das war aber dünn, Herr Homann! –

Das will ich an dieser Stelle noch mal so deutlich sagen. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Kollege Pallas möchte reagieren. Bitte schön.

Ich habe eine Kurzintervention. Lieber Herr Pallas, Sie haben gerade sehr ausführlich über Infrastrukturmaßnahmen und Schulden gesprochen. Ich möchte auf zwei Aspekte hinweisen. Schauen wir mal nach Frankreich. Dort besteht eine Staatsverschuldung von 114 %. Es sind schon zwei Ministerpräsidenten daran gescheitert, unter Macron einen …

Was bleibt da noch übrig bei so viel Nein?!) Aber wir sagen auch Ja zur Entlastung der arbeitenden Mitte, Ja zu Investitionen in Bildung, Gesundheit und Zukunft und Ja zu einem Sozialstaat, der wirklich Sicherheit gibt. (Beifall BSW –

Danke für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Das war der Abg. Barth von der AfD-Fraktion, und als Nächstes hören wir von der BSW-Fraktion Herrn Abg. Kupke.

Herr Kollege Hartman, wir haben sicherlich in diesem Land erhebliche Kapitalvermögen. (Rico Gebhardt, Die Linke: Aha!) Wir haben in der Automobilindustrie Anteilseigner, die derzeit erhebliche wirtschaftliche Risiken tragen. Das muss man dazusagen. Wenn wir uns VW, BMW anschauen, wie es den Automobilkonzernen geht, dann müssen diese …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit Ihren plumpen Parolen, Frau Schaper, sorgt Die Linke erneut für Wohlstandsvernichtung (Susanne Schaper, Die Linke: Wohlstandsvernichtung? Aha!) und natürlich auch für gesellschaftliche Spaltung. Natürlich, wenn Sie so debattieren, wandern wohlhabende und …

„Hyperreiche“!) – Sie können bestimmt googeln, was das heißt. Von allein werden Sie darauf ja nicht kommen. (André Barth, AfD: Mach ich mal, Frau Schaper!) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Frau Abg. Schaper für die Fraktion Die Linke. Als Nächster ist Herr Abg. Patt von der CDU-Fraktion an der Reihe.

„Hyper“! Was ist denn „hyperreich“?) Zu diesen Lösungen komme ich in der zweiten Runde. Vielen Dank. (Beifall Die Linke –

Auch Sie können das!) Auf die Distanzierung der Fraktion AfD von der Partei AfD bin ich also persönlich sehr gespannt. Ich habe es bisher nicht vernommen, Herr Hütter. Auch sonst ist die Ernsthaftigkeit nicht weit her. Die AfD stützt sich bei der Begründung auf eine Äußerung des Innenausschusses zum Gesamtkonzept Rechtsextremismus – …

Es ist schön Sie vor den Sommerferien noch mal zu sehen, Herr Lippmann!)

Nein, das habe ich nicht gesagt. Das haben Sie nicht richtig verstanden. (Sören Voigt, CDU: Ach! –

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU immer und gerne. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Kollege Voigt.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Haushaltsbegleitgesetz werden Gesetzesänderungen beschlossen, um die Grundlagen für den vorgesehenen Haushaltsvollzug zu schaffen. Zunächst einmal habe ich mir das Haushaltsbegleitgesetz angesehen und gedacht: Na ja, beim letzten Mal hat sich die CDU von Frau Schubert …

Wir lehnen den Antrag ab. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach Herr Abg. Barth für die AfD-Fraktion. Es folgt für die BSWFraktion Frau Kollegin Knebel. Bitte.

Meine Damen und Herren! Schauen wir einmal, wie es mit diesem Entschließungsantrag läuft. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Die Redezeit ist abgelaufen!

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir könnten erst einmal über die Qualität von Entschließungsanträgen nach Haushaltsverhandlungen reden. Im vorigen Haushalt hat die CDU hier die Grundsteuererhöhung durchgepeitscht (Zurufe Sören Voigt und Jan Löffler, CDU) und sich dann im blumigen Entschließungsantrag dazu durchgerungen, …

Ich möchte ebenfalls eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten und dazu abgeben, warum ich Nein zu diesem Haushalt gesagt habe. Es bestand niemals die Gefahr, dass kein Haushalt abgeschlossen werden würde, weil meine Fraktion immer bereit stand, einen soliden Haushalt abzuschließen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Allerdings …

–, dass mir der Haushalt nicht gefällt und ich eigentlich ganz anders denke. (Beifall AfD)

Herr Patt, ich will Ihnen ausdrücklich für Ihren Redebeitrag (Staatsminister Dirk Panter: Danken!) danken. Sie sagen ja genau das mit vertiefenden Worten, was ich vorher in einfachen Worten gesagt habe. Die Sache ist nur, Herr Patt: Selbst wenn Sie jetzt unter Schmerzen diesem Haushalt zustimmen, bitte ich Sie, dass Sie dann in Ihrer …