André Barth

Ich möchte ebenfalls eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten und dazu abgeben, warum ich Nein zu diesem Haushalt gesagt habe. Es bestand niemals die Gefahr, dass kein Haushalt abgeschlossen werden würde, weil meine Fraktion immer bereit stand, einen soliden Haushalt abzuschließen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Allerdings hatten wir im Gegensatz zu Grün und Rot nicht unbedingt Mehrbedarf im Fokus unseres Haushalts, sondern unser Haushaltsansatz war, dass die Coronaschulden in jedem Fall bezahlt werden sollen. Das ist der CDU in einem offenen Brief auch so deutlich mitgeteilt worden. Wir haben die Hand ausgestreckt. Wir waren auch bereit, Verantwortung für das Land zu übernehmen. Sie haben sich für einen anderen Weg entschieden, und diesen anderen Weg halten wir für falsch. Deshalb habe ich heute zu diesem Haushalt Nein gesagt. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herr Abg. Barth sprach am Saalmikrofon. Weitere Wortmeldungen – – Doch, es gibt eine weitere Erklärung. Frau Abg. Zimmermann von der BSW-Fraktion, bitte.