Elaine Jentsch

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir beraten heute den Antrag zur weiteren Stärkung des Schutzes und der Förderung der sorbischen Sprache im Rahmen der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen. Die CDU-Fraktion wird diesem Antrag zustimmen. Wir tun das aus einer klaren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst gilt mein Dank allen Beteiligten, die an der Beantwortung dieser Großen Anfrage mitgewirkt haben. Der Umfang der Fragestellung zeigt sehr deutlich, wie breit die Themen im Bildungsbereich inzwischen aufgestellt sind. Gerade deshalb ist es aus meiner Sicht umso …

Česćeny knježe prezidento! Česćene koleginy a česćeni kolegojo, lubi přitomni! Als Abgeordnete eines Wahlkreises, in dem die sorbische Sprache und Kultur fester Bestandteil des Alltags sind, liegt mir das heutige Thema besonders am Herzen. Ich selbst lerne unter anderem am WITAJ-Sprachzentrum Sorbisch. Je mehr ich mich mit der Sprache …

– Nein, danke. – Bei der Verteilung der Mittel aus dem Sachsenfonds wollen wir uns mit der kommunalen Ebene ins Benehmen setzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich aber nicht einen Blick auf Gesetze mit spezifisch-fiskalischem Bezug versäumen; denn die Bürger interessiert, wie wir als Landtag mit den Steuergeldern umgehen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Haushaltsbegleitgesetz sollen gesetzliche Änderungen, die überwiegend zur Umsetzung verschiedener Maßnahmen im Haushaltsentwurf notwendig sind bzw. die mit dem Doppelhaushalt in Zusammenhang stehen, in einem Artikelgesetz zusammengefasst werden. Als klassisches …

Ich nehme die Wahl an; vielen Dank.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Fraktion Die Linke, über den wir heute beraten, zielt auf die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission ab. Diese soll Maßnahmen zur Einnahmensteigerung und Ausgabensenkung entwickeln, ohne dabei das soziale, kulturelle und bildungspolitische Niveau im …