Jan-Oliver Zwerg

Die Zeit? Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Dr. Gerber, Sie sehen, dass wir in Deutschland momentan in einer verflixten Situation sind. Den einzigen Energieträger, den wir selbst haben, wo wir unabhängig sind, machen wir platt. Also Braunkohle soll kein Energieträger mehr sein in Deutschland und die letzten drei AKWs, die eigentlich schon …

Von Ihnen habe ich auch gar nicht geredet, sondern von Ihrer Parteispitze!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Es ist schade, dass dazu von der Seite kein Diskussionsbedarf mehr besteht und eine Debatte nicht gewünscht ist. Ich mache dann einfach weiter an der Stelle, an der ich vorhin aufgehört habe. (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Von welcher Seite?) Ohne CO -freien Strom in gigantischen …

Danke, letzte Worte. – Dennoch bin ich der Meinung, dass wir die Kraftstoffe, über die wir momentan verfügen, weiter im Blick behalten sollten. Den Rest dazu später. Danke. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Linksfraktion? – Kein Redebedarf. (Zuruf von der AfD: Herr Böhme ist sprachlos!) Die BÜNDNISGRÜNEN …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Eine schöne Debatte. (Heiterkeit bei der AfD) Laut der neuen Klimapläne der EU, also „Fit for 55“, soll der Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 für Pkws nicht mehr zulassungsfähig sein. Kurz vor Ladenschluss wandelt sich die CDU von der Abrissbirne, also weg vom Kernkraftwerk und von der …

Und sie werden doch gebaut!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Hat die SPD noch Redebedarf? – Das sehe ich nicht. Gibt es jetzt noch Redebedarf von einer Fraktion? – Das sehe ich nicht. Ich frage die Staatsregierung, ob Redebedarf besteht. – Dort gibt es auch keinen Redebedarf. Dann frage ich die AfDFraktion, ob sie zu ihren Anträgen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Die Politik muss sich immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, dass die Themen für den Otto Normalbürger draußen kaum verständlich sind. Ein Paradebeispiel ist dieser Gesetzentwurf, der seinen Ursprung in den Untiefen der EU-Bürokratie hat. Bei der Umsetzung dieser europäischen …

Danke, Frau Präsidentin! Herr Staatsminister, es ist schön, dass Sie wie die Feuerwehr durch die Gegend flitzen und versuchen, den Menschen in den Unternehmen zu helfen. Das ist alles gut und schön. Sie arbeiten dabei aber an den Symptomen. Es passiert etwas, dann fahren Sie hin, verhandeln mit anderen zusammen, um es dort so erträglich …

Humor!) Herr Staatsminister Günther.

Okay, mache ich. Danke. – Großtechnische Anlagen, die dazu geeignet wären, sind nicht vorhanden. Deshalb wird Deutschland ein ganz klares Stromimportland werden. Wir werden uns mit den Stromimporten sehr abhängig machen. So sieht es nämlich aus. Wir werden unsere Braunkohlekraftwerke dicht machen, und damit sind wir an einem Punkt …

Da ging es jetzt darum – er hat es angedeutet –, dass im Jahr 2030 erst einmal die Frage zu stellen ist, ob wir diesen Energiehunger komplett mit den erneuerbaren Energien stillen können. Ich sehe das genauso; ich bezweifle das. Ich hatte gestern ein Beispiel vom Verband der Chemischen Industrie in Deutschland genannt, der ganz klar …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kollegen! Ich möchte kurz auf die Ausführungen von Kollegen Winkler reagieren.

Wir beantragen punktweise Abstimmung. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Artikelweise wahrscheinlich! – Unruhe bei der AfD –

Können wir uns das leisten? Können die Bürger das bezahlen? Können die Handwerker oder die Industrie das bezahlen? Ich würde einmal Folgendes sagen: nein. Ich bin sehr gespannt, wie es weitergeht. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege Zwerg sprach in dieser dritten Rederunde für die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Die Merkel-Regierung, die Bundesampel und auch die sächsische Koalition hier im Hause haben sich entschieden, das einst effiziente und sichere Energiesystem zu einem Naturenergiesystem zurückzubauen, so, wie es vor der industriellen Revolution vorzufinden war: Kohle nein, Erdöl nein, …

Ja, das richtig. – Herr Kollege Rohwer, von nichts kommt nichts. Sie können digitalisieren, so viel Sie wollen, wenn Sie keinen Strom in ausreichender Menge zur Verfügung haben, dann können Sie den hin- und herschieben, wie Sie wollen. Strom müssen Sie erzeugen und im selben Augenblick verbrauchen, es sei denn, Sie haben die …

– und eine gewaltige Depression im Lande. Besten Dank erst mal. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die AfD-Fraktion sprach Kollege Zwerg. – Nun spricht für die CDUFraktion Kollege Rohwer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Blackout – Gefahr durch die deutsche Energiewende – der Titel unserer heutigen Debatte. Für die meisten Bürger, aber auch für uns als Entscheidungsträger ist ein großflächiger Blackout nicht vorstellbar, und niemand wünscht sich so etwas. Aber wir müssen uns dennoch damit beschäftigen. Wir …

Sie kann man nicht beleidigen! – Glocke des Präsidenten)