Antje Feiks

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Misst man den Medienstaatsvertrag an dem geäußerten Anspruch, so ist er weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Begriffe wie Intermediäre und Suchmaschinen haben in den Medienstaatsvertrag Eingang gefunden – das ist gut –, doch neue Begriffe lösen die alten …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich habe eine Frage, die eher die Reiseveranstalter, die Reisebüros betrifft, weil die tatsächlich zu knabbern haben, und das auch noch auf lange Sicht. In Anbetracht der Tatsache, dass TUI und Lufthansa Bundesmittel zur Verfügung gestellt bekommen haben, fühlen die sich jetzt …

Genau das Gleiche kann man der AfD und rechtsnahen Bands wie den „Böhsen Onkelz“ vorwerfen!) Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer lobte die Veranstaltung: „Ich war und bin beeindruckt und voller Anerkennung für diese Initiative.“ (Beifall bei der AfD sowie vereinzelt bei den LINKEN –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass bereits in der Anhörung und im Ausschuss deutlich geworden ist, dass wir uns mit den Änderungen des Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrages an einigen Stellen schwertun. Die Befreiung von Nebenwohnungen von der Beitragspflicht ist längst …

Danke, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche gleich von hier aus. Eigentlich waren sich die Fraktionen dahin gehend einig, dass wir versuchen, das Plenum stattfinden zu lassen, aber nur Notwendiges und in kompakter Form zu diskutieren und uns darauf zu konzentrieren. Heute früh gab es eine Regierungserklärung zum …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Derzeit melden sich viele Initiativen und Unternehmen dahin gehend zu Wort, dass sie konkrete Vorschläge unterbreiten, wie anhand der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts ihre Einrichtungen Stück für Stück wieder öffnen können. Die Staatsregierung hat in dem gesamten Prozess auch stark …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen tatsächlich heute die Fachregierungserklärung zum Thema „Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand“ nutzen, um über den Tourismus zu reden. Denn auch hier geht es um Existenzen und …

Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben zu Beginn eine strukturelle Frage. Der Transformationsprozess Automobilindustrie ist offensichtlich bei Ihnen angesiedelt. Der Strukturwandel im mittelsächsischen Revier in der Lausitz ist im Ministerium für Regionalentwicklung angesiedelt. Gibt es in Ihrem Haus schon eine Idee, wie es eine …

Ich verstehe, dass Sie überhaupt nicht verstehen können, dass wir eine Enquetekommission nicht haben wollen. De facto ist uns schon bewusst, wie das Wahlergebnis zustande gekommen ist. Wir sehen die Schieflage. Wir wollen eben nicht, dass wir zwei Jahre alle Probleme, die es im Land gibt, in einer Enquetekommission parken, sondern wir …

Ich musste Ihnen vorhin auch sehr geduldig zuhören. – Nein. Die GRÜNEN setzen dabei zum Beispiel sehr stark auf die ökologische Komponente, die CDU baut gerne Straßen, wir setzen verstärkt auf kulturelle und die zwischenmenschliche Karte, den Zusammenhalt. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Sozialismus!) Der Grundtenor bei Ihnen, liebe AfD, ist – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nun hat die AfD heute eine Sondersitzung erwirkt. (André Barth, AfD: Das können wir ja auch!) In der Regel wird in Sachen Enquetekommission vorher mit anderen Fraktionen gesprochen. Da mir davon nichts bekannt ist, kann man nur zu dem Schluss kommen, dass Sie es nicht …